Frage an Johann Wadephul von Erika B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 21. November zum Thema Klimaschutz.

Klimaschutz spielt eine herausgehobene Rolle in der Politik von CDU und CSU. Zum einen geht es um die Gesundheit der Menschen, zum anderen um die Bewahrung der Schöpfung und letztlich unserer Lebensgrundlagen. Das sind auch für mich persönlich entscheidende Leitlinien.

Wichtig ist, aus dieser Grundorientierung die richtigen Schlussfolgerungen im politischen Handeln zu ziehen. Das ist nicht immer leicht, denn Klimaschutz ist eine globale Aufgabe. Wir müssen Vorreiter sein, aber alleine können wir das Klima nicht retten. Dazu brauchen wir auch die anderen Staaten der Welt.

In dieser Woche haben CDU und CSU daher gemeinsam mit der SPD einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, der Deutschland eindeutig auf die Vereinbarungen des Pariser Klimaabkommens verpflichtet. Vom 3. bis 14. Dezember findet im polnischen Katowice die 24. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention statt. Ziel der Konferenz ist es, ein Regelbuch zur Umsetzung des Übereinkommens von Paris zu verabschieden. Zudem soll ein Prozess angestoßen werden, um den Klimaschutz international zu verbessern.

Unser Interesse ist es, dass bei der Klimakonferenz in Katowice ein robustes Regelwerk verabschiedet wird. So können wir sicherstellen, dass alle Vertragsstaaten ihre zugesagten Klimaschutzbeiträge erfüllen. Transparenz und Vergleichbarkeit sind dabei entscheidend.

Mit der internationalen Klimafinanzierung leistet die Unionsgeführte Bundesregierung einen wichtigen Beitrag dazu, dass die ärmsten Länder der Welt ihre Wirtschaft von Anfang an klimafreundlich aufbauen. Jeder zielgerichtet eingesetzte Euro in Entwicklungs- und Schwellenländern trägt zum Klimaschutz bei, hilft den Menschen vor Ort, sich an den bereits stattfindenden Klimawandel anzupassen, und verringert damit klimabedingte Fluchtursachen.

Auch wenn Deutschland nur für rund zwei Prozent der globalen Treibhausgasemissionen verantwortlich ist, so ist es dennoch wichtig, dass wir unserer Führungsrolle beim Klimaschutz gerecht werden. Das gilt für uns als traditionelles Autoexportland gerade auch beim Thema Verkehr. Hier brauchen wir Technologieführerschaft. Diese gewinnen wir aber nur, wenn wir neuen Technologien gegenüber offen bleiben. Deshalb ist es nicht zu verstehen, dass das Bundesumweltministerium nur auf Elektromobilität setzt und alternative Antriebe – wie synthetische Kraftstoffe – nicht massiv fördert. Nur wenn wir alle alternativen Technologien voranbringen, haben wir eine Chance, die Klimaziele zu erreichen. Und nur so werden wir insbesondere das von Ihnen angesprochene Thema Feinstaub besser in den Griff bekommen. Wie dringend hier eine Wende gelingen muss, zeigen die aktuellen Probleme beim Thema Diesel.

Wir werden alles daransetzen, die Technologieführerschaft bei der Entwicklung von Umweltinnovationen zu behalten. Jetzt geht es darum, die soziale Marktwirtschaft zu einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft weiterzuentwickeln. Wir wollen die Versöhnung von Umwelt, Wirtschaft und Sozialem. Denn bei all dem brauchen wir die Akzeptanz der Bevölkerung.

Mit freundlichen Grüßen

Johann Wadephul