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Jörg van Essen
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Frage von Klaus L. •

Frage an Jörg van Essen von Klaus L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Jörg vanEssen,

Wann endlich erkennen Sie als ranghöchster Reserveoffizier der Bundeswehr, dass der Kriegseinsatz deutscher Soldaten in Afghanistan weder ein Friedensstiftendes Ziel hat noch die Aussicht, dort etwas zu bewirken?
Welchen Grund geben Sie an, dass auch die vorgeblich liberale FDP weiterhin an einem Angriffs- und Besatzungskrieg in Afghanistan festhält, obwohl der Feind - die Terroristen - längst in anderen Ländern zu finden sind? Siehe Bin Laden in Pakistan...

MfG Klaus L.,
ehemals Ihr Wahlkampfhelfer und Ex FDP Landtagskandidat

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Lenz,

das Thema Afghanistan ist differenzierter zu betrachten als es in Deutschland regelmäßig geschieht. Das merkt man bei jedem Besuch dort.

Über erfreuliche Fortschritte wird in unserem Land nie berichtet, obwohl es sie gibt. Dazu zählt für mich die erfreulich hohe Wahlbeteiligung, an der wir uns Deutschen ein Beispiel nehmen können. Auch hat sich die Sicherheitslage im Süden in einigen Regionen erfreulich verbessert - ein Grund übrigens dafür, dass die Taliban in jüngster Zeit verstärkt in den Norden und damit in den deutschen Verantwortungsbereich ausweichen.

Ihre Behauptung, es handele sich um einen Angriffs- und Besatzungskrieg ist falsch. Die internationale Gemeinschaft ist in Afghanistan tätig geworden nachdem es vorher von dort Angriffshandlungen in anderen Ländern gegeben hat. Alle Einsätze sind von der UNO mandatiert und damit nach internationalem Recht abgesichert. Diese Mandate sind regelmäßig verlängert worden.

Die Afghanen brauchen weiter unsere Hilfe für eine selbsttragende Sicherheit, aber sie müssen sich selbst noch erheblich anstrengen. Eine Stationierung der Bundeswehr und anderer Armeen für alle Ewigkeit in Afghanistan darf es nicht geben.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg van Essen, MdB