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Jochen Schulte
SPD

Frage an Jochen Schulte von Crgre Xnjbuy bezüglich Regionales

21. Februar 2021 - 17:14

Hallo Herr Schulte,
ich würde gerne mal wissen, warum eine Stadt wie Rostock laut wöchentlichen Berichten in der Ostseezeitung jede Woche über neue Großprojekte nachdenkt, gleichzeitig aber weder finanziell noch materiell in der Lage ist, die derzeitige Bausubstanz zu erhalten und pflegen. Was soll ich mit zwei neuen Brücken oder Steegen, wenn nicht mal die bestehenden ausreichend in Stand gesetzt werden.
Beispiele: B 105 Warnowbrücke, Fehlende Fußgängerbrücke auf der Nordseite der Holzhalbinsel. Von den Bürgersteigen in der Stadt oder angeblich verbesserter Infrastruktur für Radfahrer mag ich gar nicht reden.
Vor der Kür (Buga usw.) sollte doch die Pflicht (Erhalt der notwendigen Infrastruktur) stehen. Als Beispiel skandalösen Zustands möchte ich hier die Ecke Stephanstr./Graf Schack-Str. angeben. Hier leben viele ältere Menschen, denen diese Ecke beim täglichen passieren sportliche Höchstleistungen abverlangt.
Ich bin gerne bereit mich persönlich mit Ihnen oder einem Beauftragten zu treffen, um die misslichen Dinge vor Ort gemeinsam zu betrachten und vielleicht Lösungen zu entwickeln. In der Hoffnung auf bessere Zeiten beste Wünsche

Crgre Xnjbuy

Frage von Crgre Xnjbuy
Antwort von Jochen Schulte
22. Februar 2021 - 12:05
Zeit bis zur Antwort: 18 Stunden 50 Minuten

Sehr geehrter Herr Kawohl,

nach meinem Kenntnisstand als Landtagsabgeordneter sollte die Hansestadt Rostock zumindest aus finanzieller Sicht durchaus in der Lage sein, sowohl die bestehende Infrastruktur zu erhalten als auch zusätzliche Vorhaben wie etwa die verschiedenen angedachten Projekte im Rahmen der Bundesgartenschau durchzuführen. Für die letztgenannten Maßnahmen stellt das Land nach den derzeitigen Planungen zusätzliche Fördermittel in Höhe von voraussichtlich mindestens 60 Mio. Euro bereit. Soweit mir bekannt ist, werden allerdings derzeit nicht einmal die im Haushalt der Stadt für die Instandsetzung der vorhandenen Infrastruktur eingeplanten Mittel tatsächlich ausgegeben. Zwar wurden die für die verschiedenen Stadtteile zuständigen Ortsbeiräte abgefragt, an welchen Stellen bspw. Bürgersteige und Gehwege erneuert werden sollten; konkrete Umsetzungen sind mir allerdings auch im Nachgang hierzu nicht bekannt. Für weitere Nachfragen bitte ich Sie, sich mit dem zuständigen Senator, Herrn Holger Matthäus, bzw. dem Tiefbauamt der Hansestadt Rostock in Verbindung zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Schulte, MdL