Was sagen Sie dazu , dass Sie vom Wahlausschuss nicht zur OB Wahl in Ludwishafen zugelassen wurden?Warum konkret sind die Wähler betrogen worden?

Der Wahlausschuss in Ludwigshafen hat Zweifel, ob der AfD-Politiker Joachim Paul für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintritt. Deshalb darf er nicht als Oberbürgermeister kandidieren. Er selbst sieht das anders.

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AfD-Politiker Joachim Paul ist wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue nicht als Kandidat bei der Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen zugelassen worden. Der Wahlausschuss habe dies mit Mehrheit beschlossen, teilte die Stadt Ludwigshafen mit.

„Hintergrund sind Zweifel daran, dass der Bewerber die gesetzlich vorgegebenen Anforderungen erfüllt“, schrieb eine Sprecherin der Stadt. „Konkret geht es dabei um die Frage, ob der Bewerber die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt.“

In Ludwigshafen wird am 21. September der nächste Oberbürgermeister gewählt. Gesucht wird eine Nachfolge für die parteilose Amtsinhaberin Jutta Steinruck. Die vor einiger Zeit aus der SPD ausgetre