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DIE LINKE
• 04.02.2011

(...) Es ist gute Tradition (wenn man davon nach drei Jahren Bürgerschaftstätigkeit überhaupt sprechen kann), dass die Fraktion DIE LINKE keinen Fraktionszwang kennt bzw. praktiziert. (...)

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DIE LINKE
• 03.02.2011

(...) auch einen politischen Entwicklungsprozess durchlaufen hat. Die Positionen der DKP sind in so manchem Zusammenhang nicht meine Positionen, aber es handelt sich in dieser Partei doch zum großen Teil um Menschen, die – trotz großer politischer Erblast – Engagement für die Verbesserung der sozialen Verhältnisse an den Tag legen. So begegnen mir vereinzelt DKP-Mitglieder auf Veranstaltungen und in Initiativen, deren Aufrichtigkeit und Einsatz ich sehr wohl zu schätzen weiß, ohne deswegen gleich die ganze Partei und deren Progrmmatik zu bejahen. (...)

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DIE LINKE
• 31.01.2011

(...) Die Stadtteilschulen unterliegen die nächsten Monate dem Praxistest. Die Linksfraktion wird diese Reform kritisch begleiten und hat sich vorgenommen, alle Aspekte der Entwicklung in der Umsetzung zu überprüfen. (...)

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DIE LINKE
• 31.01.2011

(...) Von Beginn an habe ich mich persönlich und für die Bürgerschaftsfraktion für die Einbindung von Bürgern und Bezirk bei den Planungen zur Bebauung des Geländes Neue Mitte Altona eingesetzt und werden dies auch weiterhin tun. Die Entwicklung um das Projekt Neue Mitte Altona erfüllt mich mit großer Sorge. Ich stimme ausdrücklich der vorherrschenden Einschätzung auf dem letzten Treffen zu, dass hier ganz unterschiedliche Kräfteverhältnisse aufeinandertreffen und dass es großer Kraftanstrengungen bedarf, gegenüber den großen Bau- und Wirtschaftskonzernen die Interessen der AnwohnerInnen zu vertreten. (...)

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DIE LINKE
• 31.01.2011

(...) Die öffentlichen Finanzen Hamburgs sind in einem desaströsen Zustand. Wer auch in Zukunft die Stadt regiert: Die Neuverschuldung wird weiter steigen. (...)

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DIE LINKE
• 20.01.2011

(...) Hamburg hat zwar insgesamt rückgängige Zahlen was Verkehrsunfälle angeht, aber die Opfer sind ansteigend bei den Schwächsten, nämlich den Kindern und Rentnern zu finden. Was die Infrastrukturmaßnahmen für den Radverkehr und den Modalsplitt (Anteil der unterschiedlichen Verkehrsmittel am Gesamtverkehr)  angeht,  hinkt Hamburg  bundes- und europaweit hinterher. (...)

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