Frage an Iris Hoffmann von Hardy W. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte frau Hoffmann,
ich arbeite in einem grossen Bücherprojekt mit starkem sozialen Engagement in 18519 Jeeser. Das Verkehrsamt Grimmen / Stralsund hat uns nicht genehmigt, 2 Schilder an der B96 anzubringen, die ein Hinweisschild auf unser "Haus der 100 000 Bücher" darstellen. So können seit diesem gesamtensommer keine Touristen unser Projekt finden. Da wir abseits der Touristenzone leben, viele Reisende aber die B96 nutzen, um zu den Inseln zu kommen, wurden wir praktisch ökonomisch so schwer getroffen, daß wir mit dem Gedanken spielen unser Projekt aufzugeben. Niemand findet mehr zu uns. Erst kürzlich berichteten uns Besucher unabhängig , dass sie beinahe einen Auffahrunfall verursachten, weil sie keine provisorisch aufgestellte Schilder mehr vorfanden, und so aus Unsicherheit über die Abfahrt Kirchdorf ins Stocken geraten waren : die Argumentation, dass wg. solch einem Schild vermehrte Unfallgefahr bestehe ist also absurd. Das Gegenteil ist offensichtlich der Fall. auch das "Argument" die auf 80 km/h gedrosselte Zone sei ja keine Anfahrtsstrasse zu unserem Projekt und " Werbung" könne man nicht zulassen, ist ebenfalls völlig absurd, da alle von Norden anfahrenden Autos nur über die B96 zu uns gelagen können. Der ultimativste Hammer des ganzen Hin- und Hers aber liegt darin, dass man unseren ordentlich angemeldeten Buchladen für "kein richtiges Gewerbe" zu erklären versuchte, auch das bedarf hier wohl kienes weiteren Kommentars. Wir fühlen uns durch dieses Desaster stark diskriminiert, zumal auch andere Gewerbetreibende entlang der gesamten Zone unbeanstandet sehr deutliche Hinweisschilder zu ihrem Geschäft haben. Unser widerspruch liegt bereits vor. Wir bitten Sie um eine Antwort und um Beantwortung der Frage hier und per e-mail, ob und wie Sie sich um diese dringende Angelegenheit kümmern möchten
mit freundlichen Grüssen
die Bewohner des Bücherwaldhauses in Jeeser
unsere e-mail ist: buecherwaldhaus@web.de
Sehr geehrter Herr Wilhelm,
vielen Dank für Ihre Frage. Gerne unterstütze ich Sie in Ihrem Anliegen. Sie haben für das Bücherprojekt ein "Nichtamtliches Hinweisschild" beantragt, das nicht genehmigt wurde. In Ihrer Frage machen Sie darauf aufmerksam, dass hierzu bereits ein Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt wurde. Nach meinen Recherchen handelt es sich um den Widerspruch des Herrn R.. Dieser wird zur Zeit durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr in Rostock bearbeitet. In ein laufendes Verfahren kann ich leider nicht eingreifen. Sollte der Widerspruch ebenfalls negativ beschieden werden, sollten Sie mit mir noch einmal in Kontakt treten, damit wir gemeinsam weitere Möglichkeiten prüfen, um eine Lösung in Ihrem Sinne zu finden. Darüber hinaus würde mich interessieren, ob Sie auch die Beantragung eines "Touristischen Hinweisschildes" bereits in Erwägung gezogen haben.
Mit freundlichen Grüßen
Iris Hoffmann
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(...) Wir sehen in den geplanten Upload-Filtern eine Gefahr für die Meinungs-, Kunst-, und Informationsfreiheit und damit eine potenzielle Einschränkung der Grundrechte für die europäischen Bürgerinnen und Bürger. Aufgrund der Verwendung von Algorithmen kann keinesfalls sichergestellt werden, dass Urheberrechtsverletzungen korrekt von einer legalen Verwendung von geschützten Werken unterschieden werden. (...)
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