(...) Sieht man sich die Fälle an, in denen etwa so genannten Killerspiele immer wieder in das Licht der Öffentlichkeit kommen, halte ich diese Position für richtig. So zeigt sich immer wieder, dass eine übermäßige Nutzung von Gewaltspielen in erster Linie nicht Ursache von Gewalt, sondern Ausdruck von bereits vorhandenen sozialen Problemen ist. (...)
(...) Ihren Vorwurf der Heuchelei kann ich nicht nachvollziehen. Bereits in den vergangenen Oppositionsjahren hat die SPD in Hamburg sich nachhaltig mit dem Thema Bildung befasst und zahlreiche inhaltliche Vorschläge hierzu gemacht. Wir haben uns durchaus selbstkritisch mit unserer Vergangenheit in diesem Politikfeld befasst, aus Fehlern gelernt und neue Wege eingeschlagen. (...)
(...) Die Art und Weise wie der Senat und das Bezirksamt hier mit den zahlreichen im Bürgerhaus Wandsbek beheimateten Einrichtungen umgegangen sind, ist in meinen Augen skandalös. Stadtteilkultur und ehrenamtliches Engagement sind zwei wesentliche Beiträge zu einer funktionierenden Gesellschaft und sollten daher unterstützt werden, wo es nur geht. (...)
(...) Mein zuständiger Fraktionskollege Andreas Dressel hat mir versichert, dass eine Aufarbeitung der Pannen und Versäumnisse erfolgen wird. So soll das entsprechende Gesetz weiter präzisiert werden, es sollen etwa keine privaten Auszählfirmen mehr zum Einsatz kommen und der Versand der kompletten, zur Abstimmung stehenden Gesetzesunterlagen soll obligatorisch werden. (...)
(...) Die Finanzierung erfolgt bedauerlicherweise aus einem Haushaltstitel mit dem Titel "Zuweisungen an team.arbeit.hamburg für die Förderung der Integration von Arbeitslosengeld II-Beziehenden", also mit Mitteln, die für die Integration von Langzeitarbeitslosen gedacht waren. Der Senat entzieht diese Mittel also - sofern sich eine Mehrheit für diese Vorgehensweise findet - ihrem ursprünglichen Verwendungszweck und begründet das damit, dass Wirtschaftsförderung schließlich auch neue Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose schaffe. Die SPD hat dieses Verhalten wiederholt missbilligt und solchen Anträgen nicht zugestimmt. (...)
(...) Sie hat allerdings nicht das Ziel der Schule für alle, dem wir uns verpflichtet fühlen - beschlossen. Manchmal ist es besser nicht nur dem Hamburger Abendblatt zu glauben, sondern sich aus der Originalquelle zu bedienen. Für Auskünfte steht die SPD gern zur Verfügung. (...)
