Frage an Ina Spanier-Oppermann von Thomas M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Mayer,

die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit orientieren sich vorrangig an den Ausschüssen, denen ich als ordentliches Mitglied angehöre und in die ich auch gewählt werden wollte. Bereits zu Beginn meiner Kandidatur, habe ich betont, dass ich mich besonders im Bereich Arbeit engagieren werde. Da ich als Betriebsrätin die Probleme nicht nur theoretisch, sondern auch aus der Praxis kenne, hoffe ich meine Erfahrung in die Politik einbringen zu können. Soziale und gesundheitliche Aspekte fließen hierbei natürlich auch mit in den umfangreichen Bereich Arbeit ein. Der Schutz vor beruflich bedingten, psychischen Erkrankungen und eben das Thema Mindestlohn. Meiner Ansicht nach ist ein adäquater Mindestlohn die einzige Möglichkeit ein soziales Gleichgewicht zu erhalten. Wichtig ist, dass ein Arbeitnehmer/ eine Arbeitnehmerin von seinem/ ihrem Lohn auch leben kann und nicht auf zusätzliche Hilfen, oder mehrere Nebenjobs angewiesen ist. Wir als SPD werden uns also weiterhin für einen fairen Mindestlohn einsetzen.
Zum Thema Hartz IV haben Sie bereits erwähnt, dass dies in den letzten Jahren kontrovers diskutiert wurde, sowohl innerhalb als auch außerhalb meiner Partei. Meine Meinung hierzu ist: Die Diskussionen über die Hartz IV Gesetzgebung hat bisher dazu geführt, dass dieses Thema nie an Dynamik verloren hat. Es wurde und wird stetig nachgebessert, was durchaus auch notwendig war/ ist, aber neben dem ständigen Entwicklungsprozess der Hartz IV Gesetze dürfen wir uns nicht gegenüber neuen Projekten verschließen. So plant das Landesarbeitsministerium ein Pilotprojekt für einen sozialen Arbeitsmarkt. Hierbei geht es darum, den Fokus von der Finanzierung von Arbeitslosigkeit mehr auf die Schaffung von sinnvoller Beschäftigung zu legen. Genauere Informationen hierzu können Sie auf den Webangeboten der SPD Fraktion NRW nachlesen.
Man muss bereit sein neue Projekte aufzugreifen, ohne dabei die vergangenen aus den Augen zu verlieren. Auf Bundesebene arbeiten meine Parteikolleginnen und Kollegen daran, die schwarz-gelbe Bundesregierung abzulösen und nach Jahren des Stillstands mit aller Kraft von der Klientelpolitik wieder zu einer sozialen und verantwortlichen Regierungsarbeit überzugehen.

Mit freundlichen Grüßen

Ina Spanier-Oppermann