Hubertus Heil

(...) Stark steigende Energiekosten, insbesondere für Öl und Gas, erzeugen verständliche Ängste in der Bevölkerung. Aber Atomkraft ist keine Alternative. Mit Atomkraft lassen sich weder Häuser beheizen noch Autos fortbewegen. (...)

(...) Der elektronische Einkommensnachweis (ELENA) soll die mühselige Zettelwirtschaft ablösen, bei der Entgeltbescheinigungen auf Papier vom Arbeitgeber ausgestellt werden. Derzeit erstellen 2,8 Millionen deutsche Arbeitgeber jährlich ca. (...)

Sehr geehrter Herr Nawrath,

meine Antwort finden Sie unter Ihrer

Frage vom 13. Juni 2008.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Heil, MdB

(...) Die Wiedergründung der Sozialdemokratie in der DDR war ein Signal für die Freiheit. Die Sozialdemokratie entstand als Teil der Arbeiterbewegung. Sie hat Arbeiterrechte erstritten, den Sozialstaat ausgebaut und zusammen mit den Gewerkschaften aus verachteten Proletarierinnen und Proletariern gleichberechtigte und selbstbewusste Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gemacht. (...)

(...) Wie Sie richtig sagen, sind derzeit -- nicht zuletzt durch den steigenden Ölpreis -- viele Dinge teurer geworden. In diesem Fall muss natürlich auch die Höhe der Bezüge immer wieder überprüft und angepasst werden. Generell handelt es sich beim ALG II jedoch um eine Grundsicherung, die jedem Bürger unseres Landes gewährt wird, um seinen Grundbedarf abzusichern. (...)

Sehr geehrte Frau Fuchs,

vielen Dank für Ihre Anfrage an mich auf www.abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.