Hiltrud Lotze

(...) September SPD. Nur eine SPD geführte Regierung wird dafür sorgen, dass jede/r, die/der den ganzen Tag arbeitet, auch davon leben kann. (...)

(...) Besondere Bedeutung kommt dabei der Wendlandbahn zu, für deren Modernisierung ich mich bereits jetzt als SPD-Bundestagskandidatin einsetze. Ich weiß, dass für die regionale Entwicklung des Landkreises eine attraktive Bahnanbindung unerlässlich ist. Mit einem Ausbau der Bahnverbindung würde nicht nur dem Mobilitätsbedarf der Bevölkerung Rechnung getragen werden sondern auch neue logistische Impulse gesetzt und Chancen für den Tourismus eröffnet werden. (...)

(...) Bundesrat und Bundestag haben diesen Vertrag und ein entsprechendes Begleitgesetz verabschiedet. Nach einer Klage der Partei die Linke hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Vertrag von Lissabon verfassungskonform ist, das Begleitgesetz aber die Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat ausdrücklicher fassen sollte. Bereits jetzt sind die Mitwirkungsrechte des Bundesrates im Artikel 23 des Grundgesetzes abgesichert. (...)

(...) für mich als Sozialdemokratin sind Bildung, berufliche Chancengleichheit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf Herzensanliegen. Wir wollen bessere und familienfreundlichere Rahmenbedingungen schaffen. (...)

(...) Besonders wichtig für mich ist auch, dass der öffentliche Personennahverkehr eine öffentliche Aufgabe bleibt. Nur eine starke SPD kann mögliche Privatisierungsbestrebungen im Nahverkehr, die zur Verschlechterung des Angebots bei gleichzeitig steigenden Preisen führt, verhindern. (...)

(...) Die SPD hat aus sehr guten Gründen den Atomausstieg eingeleitet. Und auch nur weil die SPD Regierungsverantwortung trägt, ist es bis jetzt dabei geblieben. (...)