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SPD
• 12.03.2019

(...) Bei der Petition mit der ID-Nr. 90088 handelt es sich um eine öffentliche Petition, die vom Petitionsausschuss daraufhin geprüft wird, ob sie den Richtlinien für öffentliche Petitionen entspricht. Wenn dies der Fall ist, wird sie anschließend veröffentlicht. (...)

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• 12.03.2019

(...) Bei der Petition mit der ID-Nr. 90088 handelt es sich um eine öffentliche Petition, die vom Petitionsausschuss daraufhin geprüft wird, ob sie den Richtlinien für öffentliche Petitionen entspricht. Wenn dies der Fall ist, wird sie anschließend veröffentlicht. (...)

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SPD
• 22.03.2019

(...) Die Rüstungspolitik spielt eine große Rolle im Vertrag von Aachen, das Augenmerk liegt auf einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Zusammenarbeit der Streitkräfte soll verstärkt werden und gemeinsame Einsätze gefördert werden. (...)

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• 22.03.2019

(...) Die Rüstungspolitik spielt eine große Rolle im Vertrag von Aachen, das Augenmerk liegt auf einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Zusammenarbeit der Streitkräfte soll verstärkt werden und gemeinsame Einsätze gefördert werden. (...)

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• 22.02.2019

(...) der von Ihnen zitierte Artikel im Spiegel ist in dem Punkt leider etwas zu allgemein gehalten. Das was Minister Spahn als mögliche Kassenleistung zur Diskussion gestellt hatte, ist keine Fettabsaugung aus ästhetischen Gründen, sondern die Behandlung eines Lipödems, einer krankhaften Ansammlung von Fettgewebe in Hüften und Oberschenkeln. Davon sind beinahe ausschließlich Frauen betroffen. (...)

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• 22.02.2019

(...) der von Ihnen zitierte Artikel im Spiegel ist in dem Punkt leider etwas zu allgemein gehalten. Das was Minister Spahn als mögliche Kassenleistung zur Diskussion gestellt hatte, ist keine Fettabsaugung aus ästhetischen Gründen, sondern die Behandlung eines Lipödems, einer krankhaften Ansammlung von Fettgewebe in Hüften und Oberschenkeln. Davon sind beinahe ausschließlich Frauen betroffen. (...)

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