Hilde Mattheis

(...) All dies bedeutet aber nicht, dass derartige Stoffe generell als Therapieform ausgeschlossen werden sollten, weil sie gemeinhin als Drogen angesehen werden und entsprechend des Betäubungsmittelrechts in Deutschland verboten sind. Beispielsweise wird der Deutsche Bundestag nun Cannabis als Arzneimittel bei der Schmerztherapie zulassen. Wenn valide Daten zur Psychotherapie für die genannten Halluzinogene bzw. (...)

(...) Ich setze mich dafür ein, dass die Absenkung des Rentenniveaus gestoppt wird. Ich denke, dass die gesetzliche Rentenversicherung wieder gestärkt werden muss und das geht nicht darüber, dass nach einem langen Erwerbsleben und entsprechenden Beitragszahlungen am Ende die gesetzliche Rente nicht zum Leben ausreicht. (...)

(...) Die Abstimmung, auf die Sie sich wahrscheinlich beziehen, fand zu zwei Anträgen der Oppositionsfraktionen LINKE und Bündnis 90 / Grüne statt, die sich gegen Subventionen der EU zu AKWs am Beispiel von Hinkley Point C im Vereinten Königreich richteten. (...) Bundeswirtschaftsminister Gabriel hatte im Vorfeld klar betont, dass die Bundesregierung keine Subventionen von EU-Seite für Atomkraft in europäischen Mitgliedstaaten unterstützt. (...)

(...) Die Stoßrichtung des Entwurfes geht zweifelsfrei in die richtige Richtung. Allerdings sehen wir in der SPD-Bundestagsfraktion an einigen Stellen noch Änderungsbedarf, um das Ziel, mehr freies WLAN in Deutschland zu ermöglichen und Rechtssicherheit für alle WLAN-Anbieter zu schaffen, tatsächlich zu erreichen. Wir wollen bestehende Hürden bei der Haftungsfreistellung für WLAN-Betreiber abbauen, deutlich mehr freie WLAN-Zugänge im öffentlichen Raum ermöglichen und die zahlreichen Freifunk-Initiativen zweifelsfrei absichern. (...)

(...) Gerechtfertigt wird dieser Eingriff meiner Meinung nach dadurch, dass wir den schwächeren Vertragspartner stärken müssen, um Verhandlungen auf Augenhöhe zu ermöglichen. Frauen werden strukturell benachteiligt. Sie verdienen strukturell weniger Geld bei gleichwertiger Arbeit. (...)

(...) Die gegenwärtige Lösung ist ein Drei-Säulen-Modell aus gesetzlicher, betrieblicher und privater Rente. Die staatlich geförderte Riester-Rente, eine private zusätzliche Altersversorgung soll die geplanten Einbußen bei der gesetzlichen Rente ausgleichen. Allerdings ist sie zu unübersichtlich und oft zu teuer. (...)