Hermann Gröhe

Sehr geehrter Herr Schuster,

mit Erstaunen habe ich Ihre Email vom 2. März 2007, die mir über abgeordnetenwatch zugeleitet wurde, zur Kenntnis genommen.

(...) Wie Sie wissen, beschäftigt sich der Untersuchungsausschuss derzeit mit dem Komplex Murat Kurnaz und hat bereits begonnen, sehr intensiv das Handeln der rot-grünen Bundesregierung in dieser Sache zu erforschen. (...) Da ich zur umfassenden Beantwortung Ihrer Fragen auch auf nichtöffentliche Vernehmungen und vertrauliche Unterlagen zurückgreifen müsste – was ich nicht darf – muss ich Sie um Geduld bis zur Veröffentlichung unseres Abschlussberichtes bitten. (...)

(...) Selbstverständlich sind Sie frei, wählen zu gehen oder nicht. Bei Nichtwahl nehmen Sie sich allerdings selbst die in einer parlamentarischen Demokratie gegebene Möglichkeit, Ihren Wählerwillen auszudrücken und damit Einfluss auf die Politik zu nehmen. (...)

(...) Mit Ihrem Vergleich eines Verbotes von „Killerspielen“ mit einem Kunstverbot im 3. Reich oder Bücherverbrennungen wollen Sie einen Zusammenhang zur Kunstfreiheit bzw. (...)

(...) Eine juristische Definition von „Killerspielen“ gibt es meines Wissens nicht. Wenn ich von „Killerspielen“ rede, gehe ich davon aus, dass Killerspiele solche Computerspiele sind, in denen das realitätsnah simulierte Töten von Menschen in der fiktiven Spielwelt wesentlicher Bestandteil der Spielhandlung ist und der Erfolg des Spielers im Wesentlichen davon abhängt, wobei insbesondere die graphische Darstellung der Tötungshandlungen und die spielimmanenten Tötungsmotive zu berücksichtigen sind. (...)

(...) Ich persönlich bin entschieden der Meinung, dass man auch und gerade in der Gastronomie nichtGastronomieem Passivrauchen ausgesetzt sein sollte. Ich würde es sehr begrüßen, wenn wir nicht nur kleine Schritte, sondern einen großen im Sinne des Gesundheitsschutzes vorankommen würden und unterstütze deshalb auch die Bundesregierung bei der Umsetzung der Maßnahmen, die in die Kompetenz des Bundes fallen. (...)