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Hermann Brem
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Frage von Waldemar H. •

Frage an Hermann Brem von Waldemar H. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Brem,
ich habe folgende Fragen an Sie:

1. In München haben nach Mikrozensus 2007 von 1.253.900 Einwohnern 431.000
„Migrations-Hintergrund“ (34,4 Prozent). Quelle: "Jeder dritte Münchner hat einen Migrationshintergrund" unter http://www.mstatistik-muenchen.de/themen/bevoelkerung/berichte/berichte_2008/mb080302.pdf
Im Klartext: ein Drittel Ausländer. Halten Sie diesen Ausländeranteil für richtig? Wenn ja: Wie wollen Sie die Identität der bayerischen Landeshauptstadt bewahren? Wenn nein: Welche Maßnahmen zur Reduzierung des Ausländeranteils wollen Sie ergreifen?

2. Deutsche Kinder werden in den Schulen der Landeshauptstadt zur Minderheit. Gut die Hälfte der neu eingeschulten Kinder stammen aus Zuwandererfamilien. Quelle: Abbildung 5 im Ersten Münchener Bildungsbericht unter http://www.muenchen.de/cms/prod2/mde/_de/rubriken/Rathaus/80_scu/45_zahlen/01_bildber/teil2anl.pdf
Würden Sie eine Aufteilung der Klassen nach ethnischer Abstammung und die Unterrichtung in der jeweiligen Muttersprache unterstützen, damit die
Kinder wieder besser lernen können?

3. Im Bereich der Gewaltkriminalität konnten 2007 in München 4.813 Tatverdächtige ermittelt werden, 0,7 % mehr als 2006. Darunter waren 2.259 nichtdeutsche Tatverdächtige, was einem Anteil von 46,9 % entspricht. Quelle: Sicherheitsreport 2007 des PP München, Seite 19, „Fast jeder 2. TV eines Gewaltdelikts ein Nichtdeutscher“ unter http://www.polizei.bayern.de/content/5/6/2/sicherheitsreport_2007__ohne_tabellenteil_.pdf
Viele Bürger fühlen sich nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr sicher, die spezifischen Gewaltdelikte im U- und S-Bahnbereich sind hinreichend bekannt. Mit welchen Maßnahmen wollen Sie der Bedrohung der Menschen in München vor Gewaltkriminalität, Raub und Erpressung begegnen? Wie soll mit ausländischen Mehrfachtätern verfahren werden?

Grüße
W. Horn

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Horn,

seien Sie mir nicht böse, aber ich kann Ihnen schlichtweg nicht beipflichten.

ad 1.) Nein, ich finde nicht, dass der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in München zu hoch ist. Mir ist viel wichtiger, dass der Anteil der Menschen, die in München leben, die sich hier wohlfühlen, die engagierter Teil der Stadtgesellschaft sind, möglichst bei 100% liegt. Seit der Stadtgründung lernt meine Heimatstadt München immer wieder aufs Neue, für alle Zuagroasten, woher auch immer sie kommen mögen, eine lebenswerte Heimat zu schaffen. Das hat nichts, aber auch gar nichts mit Prozentzahlen und Statistiken zu tun sondern mit Integrationspolitik und Integrationsarbeit. Das darf ich Ihnen als Sportfunktionär der Landeshauptstadt München auch aus diesem Bereich lebhaft bestätigen.

ad 2.) Wir brauchen an unseren Schulen SchülerInnen, die bei Schuleintritt über ausreichend Deutschkenntnisse verfügen. Wir brauchen motivierte LehererInnen, die nicht von zu großen Klassengrößen zermürbt werden. Wir brauchen individuelle Förderung von lernschwächeren SchülerInnen, und zwar unabhängig davon, welcher Herkunft die Eltern sind. Wir brauchen Freude am Lernen an unseren Schulen statt vorrangig Leistungsdruck und Selektion.

ad 3.) Für mich wird ein Verbrechen oder eine Straftat nicht dadurch schändlicher, wenn sie von einem Täter aus einer Migrantenfamilie begangen werden. Ob der deutsche Neffe seine deutsche Tante aus Habgier erschlägt, ist für mich jedenfalls genauso schändlich wie der junge Türke, der an seiner Schwester einen sogenannten Ehrenmord vollzieht. Für mich ist die viel entscheidendere Frage dabei, aus welchem sozialen Milieu die TäterInnen stammen. Wir brauchen Polizei zu unserem Schutz, und doch wird es auch dann, wenn die grüne Forderung nach mehr Polizeidienststellen und besseren Arbeitsbedingungen für die PolizistInnen erfüllt würde, nicht möglich sein, z. B. in öffentlichen Verkehrsmitteln eine 100% Rundumsicherheit herzustellen. Da bleibt unser aller Wachsamkeit und Zivilcourage unersetzbar. Ich gehöre nicht zu denen, die, wie vielfach unsere Medien, bei Straftaten, zuerst von den Tätern reden und nach deren Motiven forschen. Mir geht es um den Schutz davor, Opfer zu werden. Aber wir müssen verhindern, dass ein wachsendes Potenzial unserer Jugendlichen, weil sie für sich keine Chance auf soziale Teilhabe sehen, gewaltbereit werden. Das ist eine zentrale Aufgabe der Politik. Und im übrigen: Wer hier straffällig wird, soll nach hiesigem Gesetz bestraft werden.

Mit besten Grüßen

Hermann Brem