Portrait von Helmut Holter
Antwort von Helmut Holter
DIE LINKE
• 11.08.2011

(...) die von Ihnen angesprochene Belastung der Abwässer mit Medikamenten ist tatsächlich ein bundesweites Problem. Eigentlich müsste es allgemein bekannt sein, dass Medikamente, ob in flüssiger oder fester Form, nicht über die Toilette entsorgt werden dürfen. (...)

Portrait von Helmut Holter
Antwort von Helmut Holter
DIE LINKE
• 09.08.2011

(...) Hier bedarf es aus meiner Sicht eines grundlegend neuen Lösungsansatzes, den das Land nur im Dialog mit den Kommunen gemeinsam erarbeiten kann. Wir wollen die Finanzierung der Kommunen in einem Zukunftsvertrag zwischen Kommunen und Land regeln. (...)

Portrait von Helmut Holter
Antwort von Helmut Holter
DIE LINKE
• 09.08.2011

(...) die Überwindung von Hartz IV mit sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung für alle, 3. eine armutsfeste Mindestrente von 800 Euro und kostenfreie und gute Bildung von Anfang an und unabhängig vom Einkommen der Eltern. Dass dies alles nicht finanzierbar sei, ist eine Mär. (...)

Portrait von Helmut Holter
Antwort von Helmut Holter
DIE LINKE
• 09.08.2011

(...) 1. Ich habe kein Verständnis dafür, wenn einzelne Kommunen Zweitwohnsteuer für Gartenlauben in als gemeinnützig anerkannten Kleingartenanlagen erheben. Bereits vor sechs Jahren hat der Landtag im Kommunalabgabengesetz klar geregelt, dass Gartenlauben im Sinne des Bundeskleingartengesetzes nicht der Zweitwohnsteuer unterliegen. (...)

E-Mail-Adresse