(...) herzlichen Dank für Ihre Fragen. Zur Beantwortung verweise ich auf unsere Verfassungsbeschwerde zum EU-Vertrag ("Lissabon-Vertrag“), die wir auch auf unsere Netzseite http://www.demokratie-durch-volksabstimmung.de gestellt haben. Die Beschwerde hat beim Bundesverfassungsgericht das Aktenzeichen 2 BvR 1302/08. (...)
(...) Mit -Volksabstimmung- sind wir parteiübergreifend. Es gibt in allen Parteien Befürworter von Volksabstimmungen, die sind aber in der Minderheit bzw. wollen, dass nur zu ausgewählten Themen das Volk abstimmen oder befragt werden soll. (...)
(...) Zum praktischen „Tierschutz“ führt -Volksabstimmung- im Grundsatzprogramm aus: „Höchste Priorität verdienen alle Maßnahmen, die den Schutz und die artgerechte Haltung von Tieren zum Ziele haben. Für die Einhaltung dieser Maßnahmen und den Erhalt der Umwelt muß die berufliche Existenz des Land- und Forstwirts, vor allem von Familienbetrieben, durch die Allgemeinheit gesichert werden, solange unsere Normen von den anderen Ländern nicht übernommen worden sind.“ (...)
(...) Die Bürger der EU in den 27 Mitgliedsländern wollen der EU jedoch nicht das Recht geben, Steuern zu erheben. Sie wollen, dass ihrem Land dieses Recht vorenthalten bleibt. (...)
(...) vielen Dank für diese aktuelle Frage. Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- befürwortet die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk. In unseren Wahlaussagen, die jeder von der Startseite unserer Netzseite www.demokratie-durch-volksabstimmung.de aufrufen kann, haben wir diesen Punkt u.a. (...)
(...) schön, dass Sie hier nochmals nachfragen. Wenn Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- in ihrem Grundsatzprogramm sagt, dass der „legalisierten Abtreibung entgegenzuwirken“ ist, ist gemeint, dass sich der Staat so für sein Volk einsetzen muss, dass Abtreibungen aus sozialen Gründen ausgeschlossen werden können. Wir sagen nämlich dort, dass die Erziehung in der Verantwortung der Familie zu belassen ist, fordern für den generativen Beitrag der Mutter eine ihrem Beitrag angemessene Altersrente und weitgehende Entlastung der Familien mit Kindern von Steuern und Abgaben. (...)
