SPD-Fraktion
(...) Da wir in Bayern sehr sorgfältig mit unseren Denkmälern umgehen müssen, die in weiten Teilen unsere kulturelle Landschaft prägen, bin ich Ihnen für Ihr Engagement in dieser Sache sehr dankbar. (...)
(...) Zum Hintergrund: Eine Gruppe von ca. 15 bis 20 Versammlungsteilnehmern einer Anti-PEGIDA-Demonstration am 5. März 2015 in Nürnberg wurden von Beamten eines Unterstützungskommandos (USK) der Polizei im Zwischengeschoss der Nürnberger U-Bahnstation „Weißer Turm“ zum Zweck der Feststellung ihrer Personalien an- und festgehalten. (...)
(...) Es war die SPD, die bereits 2010 die Einführung eines Schatzregals angemahnt und als erste einen Antrag in den Bayerischen Landtag eingebracht hat! Nachdem der Denkmalschutz in Bayern nach wie vor erhebliche Defizite aufweist, wird in diesem die Staatsregierung aufgefordert, die rechtlichen Voraussetzungen zur Einrichtung eines Schatzregales in Bayern zu schaffen. (...)
(...) Und: Ich werde auch weiterhin dafür kämpfen, dass ein Verbot der NPD vorangetrieben wird. Niemand soll mehr Schande über unser schönes Nürnberg bringen. (...)
(...) Und um zu Ihrer ersten Frage zu kommen: selbstverständlich kämpfen wir auch weiterhin gegen diese Sparpolitik an falscher Stelle. Jugendarbeit braucht finanzielle Unterstützung. Und das sage ich jetzt nicht, um Ihnen im Wahlkampf irgendetwas zu versprechen. (...)
