(...) Die staatliche KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau hat eine gerichtliche Prüfung eines möglichen Schadensersatzanspruches gegenüber Organvertretern bereits eingeleitet. Auch die bundeseigene HRE Hypo Real Estate Gruppe prüft gegenwärtig die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber ehemaligen Vorständen und Aufsichtsräten. (...)
(...) Eine Wirtschaftsordnung kann nur dauerhaft funktionieren, wenn derjenige, der arbeitet, mehr hat als der, der nicht arbeitet. Sonst geht der Gesellschaft der Anreiz zur Arbeit verloren und es fehlen zunehmend diejenigen Einnahmen, die der Sozialstaat so dringend benötigt, um die Schwachen zu unterstützen. Arbeit muss sich wieder mehr lohnen. (...)
(...) Die Reduzierung der Mehrwertsteuersätze ist in den vergangenen Jahren in Modellprojekten in einigen Mitgliedsstaaten der EU praktiziert worden. Ziel war es, herauszufinden, ob die Steuerermäßigung von den Betrieben an die Kunden weitergegeben wird und ob es dadurch zu vermehrten Aufträgen kommt. (...)
(...) Für Sie als Meisterbetrieb hat die Präqualifizierung den Vorteil, dass Sie Ihre Fachkunde, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit gegenüber öffentlichen und privaten Auftraggebern mit einer Art Gütesiegel darstellen. Sie vermeiden durch dieses Verfahren den Ausschluss Ihrer eingereichten Angebote aus formellen Gründen (z. (...)
(...) Dies ist auch so gewollt, damit kein verschuldeter Staat durch Manipulation der Zinssätze seine Finanzen sanieren kann. Dies würde das gesamte Wirtschaftssystem bedrohen. (...)