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Heinz Paula
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Frage von Ernst H. •

Frage an Heinz Paula von Ernst H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Stock,

ich hab mir ein paar Antworten bzgl Fragen zur Vorratsdatenspeicherung durchgelesen. Ich muss sagen, ich finde es immer wieder erschreckend, wie wenig Sachkenntniss bei Ihnen und Ihren Kollegen in der grossen Koalition anzutreffen oder vorgetäuscht wird.
Sie sprechen davon, dass es ein grosser Aufwand sei, etwas mit den Verbindungsdaten anzufangen (Antwort auf eine Frage von Herrn Stock). Vorrausgesetzt die Infrastruktur ist vorhanden, sprich Datenbank mit allen Verbindungsdaten und ein Rechenzentrum. Dann braucht es so ziehmlich einen Programmierer der halbwegs fit in Datamining ist. Der könnte Ihnen schon eine ganze Menge über die politische Meinung und persönlicher Vorlieben aller Anschlussinhaber hier in Deutschland sagen.
Und finden Sie nicht, dass man vielleicht erstmal was gegen die ganz konkreten Gefahren für das Leben eines jeden Einzelnen unternehmen sollte? Denken Sie nurmal alleine an Alkohol im Strassenverkehr. Dadurch Sterben pro Jahr wesentlich mehr Menschen in Deutschland wie durch Anschläge. Sollte nicht das erstmal gelöst werden (sprich 0 Promille), bevor man sich doch recht abstrakten Gefährdungen zuwendet?

Mit freundlichen Grüssen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Haft,

Ihr Tonfall ist nicht besonders freundlich. Sie unterstellen sämtlichen Politikern der großen Koalition, keine Sachkenntnis zu haben und nichts gegen Alkohol im Straßenverkehr zu unternehmen.

Seit Jahresbeginn gilt das Alkoholverbot für Anfänger. Eine altersunabhängige Null-Promille-Regelung im Straßenverkehr ist nicht einfach durchzusetzen, ich würde das aber grundsätzlich befürworten.

Im Zusammenhang mit dem internationalen Terrorismus von einer "abstrakten Gefährdung" zu sprechen, ist – mit Verlaub – absurd !

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Heinz Paula