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Heike Opitz
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Marie E. •

Frage an Heike Opitz von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Opitz,

ich verfolge seit einiger Zeit die Diskussion um das Feierabend-Parlament in den Medien. Hamburg ist das einzige Bundesland mit einem solchen Parlament.
Sind sie dafür oder dagegen?
Nennen Sie bitte Gründe!

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Marie Erdmann

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Erdmann,

bitte entschuldigen Sie die enorme zeitliche Verspätung, mit der ich antworte. Erst durch die aktuelle Diskussion um ein Berufsparlament bin ich wieder auf Ihre Frage gestoßen. Hamburg ist aktuell kein reines Feierabendparlament mehr, sondern ein Teilzeitparlament. Das bedeutet, dass die Abgeordnetentätigkeit nicht nur ehrenamtlich, sondern mit einer Teilzeitbeschäftigung vergleichbar ist. Hiervon habe ich sehr profitiert, da ich trotz meiner Abgeordnetentätigkeit mein Referendariat absolvieren konnte und auch nach Abschluss des Referendariates (teilzeit) berufstätig bin. Trotzdem würde ich die Einführung eines Berufsparlamentes begrüßen. Denn momentan ist die Arbeitsbelastung sehr unterschiedlich auf die Abgeordneten verteilt. Bei einem Vollzeitparlament könnten sich die Abgeordneten besser auf ihre eigentliche Kernaufgabe konzentrieren. Gerade die Einführung der Wahlkreise bedeutet, dass die Abgeordneten mehr Zeit auf ihre Arbeit in den Wahlkreisen verwenden sollten. Auch Interessenskonflikte mit dem Arbeitgeber oder Auftraggebern könnten so besser verhindert werden. Allerdings müsste in diesem Fall die Bezahlung und die Ausstattung der Abgeordneten verbessert und zur Finanzierung die Zahl der Abgeordneten verkleinert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Heike Opitz