Frage von Lisa K. • 20.11.2018
Antwort von Heike Baehrens SPD • 23.11.2018
Sehr geehrte Frau K.,
Frage von Siegfried M. • 15.11.2018
Antwort von Heike Baehrens SPD • 23.11.2018
Liebe Birgit, lieber Siegfried,
Frage von Armin W. • 12.11.2018
Antwort von Heike Baehrens SPD • 27.11.2018
(...) Wir wollen die öffentliche Daseinsvorsorge der Kommunen in Deutschland erhalten und gerade keine schrankenlose Privatisierung und Liberalisierung von Dienstleistungen. Denn es ist selbstverständlich klar, dass viele kommunale Dienstleistungen nicht nach Marktprinzipien erbracht werden können. (...)
Frage von Philipp P. • 13.06.2018
Antwort von Heike Baehrens SPD • 13.07.2018
(...) Wie Sie selbst schreiben geht es um eine Abwägung zwischen Tierschutz und Religionsfreiheit. In Deutschland wurde der Sachverhalt höchstrichterlich durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. (...)