Wie sieht es mit Waffenlieferung an der Ukraine aus? Ja oder nein.

Guten Tag,

täglich leiden Ukrainerinnen und Ukrainer unter den Angriffen der Russischen Föderation auf ihr Land. Putins Russland bricht täglich das Völkerrecht und trägt die Verantwortung für diesen Angriffskrieg. Die Ukraine hat gemäß der UN-Charta das Recht auf Selbstverteidigung, ohne Wenn und Aber. Seit nun fast 1.300 Tagen greift Putin die Ukraine an - jeder Tag ist einer zu viel. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Und hier ist eine diplomatische Verhandlungslösung, so schwer diese auch zu erreichen und so weit diese zur Zeit entfernt scheint, die erfolgversprechendere und bessere als das Hoffen auf einen militärischen Sieg der Ukraine.

Trotz massiver Waffenhilfe und der Aufstockung dieser durch die EU und besonders durch Deutschland und die Bundesregierung, ist ein militärischer Sieg der Ukraine nicht in Sicht. Leider ist das Gegenteil der Fall. Die Waage auf den Schlachtfeldern neigt sich langsam aber stetig zu Russlands Gunsten.

Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass Europa zusammen mit Trump keinen Durchbruch erzielt haben. Statt auf den erratisch agierenden US-Präsidenten zu hoffen, wäre es besser, eine aktivere Diplomatie und eine Internationalisierung der Friedensbemühungen anzustreben:  eigentlich müsste Außenminister Wadephul zusammen mit seinen europäischen KollegInnen nach Brasilien, Südafrika, China, Indonesien, Indien und weitere Länder fliegen: es gibt nämlich Gemeinsamkeiten mit diesen Ländern, allen voran Brasilien, in dieser Frage. Die Länder, welche für Putin wichtig sind - das sind die BRICS-Staaten und Russlands wichtigste Handelspartner - können den Unterschied machen, Putin endlich zu einem gerechten Frieden zu bewegen.

Viele Grüße