Frage an Heiderose Berroth von Helmut E. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Berroth!
In der Leonberger Kreiszeitung vom Donnerstag, 9.12.2010, Lokalteil, wird berichtet, dass der neue BOS-Funkturm, der gerade in Weissach am Aidenberg errichtet wird,statt mit einer schmalen Silhouette, wie vom Baurechtsamt des Landkreises Böblingen ursprünglich genehmigt, jetzt in einer stark geänderten Ausführung, mit mehreren Plattformen und Metallgitterstäben, also mit einer breiten Silhouette erstellt wird.
Daher die folgenden Fragen:
1.) Gibt es dafür sachliche Gründe?
2.) Muss dafür eine erneute Änderungs-Baugenehmigung nachträglich eingeholt werden?
Mit bestem Dank im voraus für Ihre Antwort und freundlichen Grüssen
Helmut Epple
Sehr geehrter Herr Epple,
mit dieser Thematik habe ich mich bisher nicht befasst, sie wurde auch von anderer Seite nicht an mich herangetragen. Sie betrifft auch wohl eher den Gemeinderat bzw. es müsste das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde über das Landratsamt Ihre Fragen prüfen.
Hier handelt es sich nämlich nicht um ein politisch zu klärendes Thema sondern um eine Rechtsfrage. Diese kann ich nicht beantworten weil ich nicht sachkundig bin und auch keine Juristin (deshalb dürfte ich Ihnen sowieso nicht antworten, weil Rechtsberatung mit gutem Grund in unserem Land den Fachleuten vorbehalten ist).
Mit der Bitte um Verständnis und freundlichem Gruß
Heiderose Berroth MdL
Weitere Fragen an Heiderose Berroth
Sehr geehrter Herr Koch,
Eine ähnliche Frage habe ich erst vor wenigen Tagen beantwortet. Überhaupt habe ich über Abgeordnetenwatch bisher nur dieses Thema gestellt bekommen.
(...) wie Sie sicher wissen, beruht die Zusammensetzung des Rundfunkrats darauf, dass Gruppen aus der Bevölkerung durch entsprechende Verbände vertreten sind. (...)
(...) Was Sie am Schluß Ihrer Frage als "Missstände" anführen sollten Sie allerdings bitte mit den Betroffenen direkt bearbeiten (s. oben Satz 1) d.h. (...)
Sehr geehrter Herr Koepf,
danke, dass Sie sich nochmals gemeldet haben und die Frage jetzt klar ankommt (beim letzten Mal war es ziemlicher Datensalat, da muss die Technik gespukt haben).