Frage an Hartwig Fischer von Byvire Gnpxr bezüglich Bürgerrechte, Daten und Verbraucherschutz

12. August 2009 - 10:28

Sehr geehrter Herr Fischer,

wie ist in Kürze Ihre persönliche Meinung zu den Themen:

1) Verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung
2) Online-Durchsuchungen
3) Netzsperren

Ich bedanke mich vorab für Ihre Auskunft.

Frage von Byvire Gnpxr
Antwort von Hartwig Fischer
13. August 2009 - 12:54
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 2 Stunden

Sehr geehrter Herr Tacke ,

vielen Dank für Ihre Frage vom 11.08.2009 über abgeordnetenwatch.

Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären. Abgeordnetenwatch ist eine Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt. Abgeordnetenwatch liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, dass Bundestagsabgeordnete sonst nicht ansprechbar oder gar abgehoben und für Anliegen der Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich seien. Ich habe für mich als demokratisch gewählter Abgeordneter jedoch den Anspruch, ohne einen Vermittler für Sie ansprechbar sein. Auch kommt es bei der Plattform abgeordnetenwatch immer wieder vor, das Ihre Fragen erst Tage später an die Abgeordneten übermittelt werden und sie dadurch den Eindruck erhalten, ihre Fragen würden durch mich nicht unverzüglich beantwortet.

Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es, dass ich Ihre Bürgeranfragen auf direktem und schnellstmöglichen Wege beantworte: entweder in Bürgergesprächen in meinem Göttinger oder Berliner Büro, durch Informationen auf meiner eigenen Homepage ( http://www.hartwig-fischer.de ), oder in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. Bitte schicken Sie daher Ihre Anfrage an hartwig.fischer@bundestag.de , damit ich Ihnen direkt und ohne Umwege persönlich antworten kann.

Mit freundlichen Grüßen

Hartwig Fischer, MdB