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Hartfrid Wolff
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Frage von Sandra H. •

Frage an Hartfrid Wolff von Sandra H. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

ich stelle diese Frage auch weiteren Bundestagsabgeordneten aller Parteien, da ich hoffe, durch die Antworten mir und anderen hier in der begrenzten Öffentlichkeit von Abgeordnetenwatch.de einen Überblick über diese wichtige Problematik zu verschaffen.

Am 28.11.2009 hörte ich eine Meldung des Statistischen Bundesamtes über die sog. "Armutsgrenze". Demnach musste im Jahr 2007 (neuere Zahlen gibt es wohl nicht) ein Alleinstehender mit weniger als 913,00 Euro monatlichem verfügbarem Einkommen in Deutschland als arm gelten.

Daher nun meine (bewusst provokante) Frage: Sind es der Bundesrepublik Deutschland ihre Staatsbürger wert, dass sie mehr als 913,00 Euro monatlich haben, und zwar unabhängig ob erwerbstätig, erwerbslos oder verrentet?

Ich selbst arbeite Teilzeit und habe nur Anspruch auf Wohngeld, komme damit auf knapp 700,00 Euro; und ich kann mir kaum vorstellen, dass es viele Langzeitarbeitslose gibt, die die genannten 913,00 Euro als Transferleistungen beziehen.

Diese Frage hat meines Wissens noch kein Abgeordneter des Bundestages in dieser Form beantwortet, bitte machen Sie den Anfang. Ich halte die beschriebene Problematik nämlich für eine Grundsatzfrage.

Es grüßt Sie freundlich
Sandra Henke

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Henke,

vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

In der Wissenschaft, aus der die von Ihnen genannte Studie und Meldung kommt, wird zwischen absoluter und relativer Armut unterschieden. Absolute Armut umfasst alle Personen mit einem Pro-Kopf-Einkommen von unter 150 US-Dollar pro Jahr.

Relative Armut bedeutet Armut im Vergleich zum jeweiligen sozialen Umfeld eines Menschen. In diese Definition fallen Personen, die nur 50% des Durchschnittseinkommens verdienen. Dieser Betrag liegt in Deutschland bei 913 Euro. Auf diese Weise kommt es zu dem von Ihnen erwähnten Urteil des Statistischen Bundesamtes.

Nach der Definition von relativer Armut wird es daher in jedem Land der Erde relative Armut geben.

Wir als FDP werden mit den im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarungen für mehr Wachstum und eine gerechtere Sozialpolitik arbeiten, sodass möglichst wenig Menschen in Deutschland in prekären Lebensverhältnissen leben müssen.

Mit freundlichen Grüßen
Hartfrid Wolff