(...) Ferner habe ich mich sehr über die Mitteilung von Frau Bundesbildungsministerin Schavan gefreut, dass die Mittel für den Bau eines neuen Forschungsschiff, welches dann in Wilhelmshaven seinen Heimathafen haben wird, bereitgestellt werden können. An diesen zwei Beispielen zeigt sich, welchen bundespolitischen Stellenwert Bildungspolitik hat. (...)
(...) Dazu dienen als Arbeitsgrundlage Sperrlisten des BKA, die täglich aktualisiert werden. Es handelt sich somit nicht um eine Zensur des Internetangebotes, sondern vielmehr um die Verhinderung von Straftaten. (...)
(...) derzeit wird noch über die Modalitäten zum Feuerwehrführerschein verhandelt. (...)
(...) Mindestlöhne, zumal mit den derzeit geforderten Niveaus, stauchen die Lohnstruktur von unten, sie reduzieren Beschäftigungschancen bisher Arbeitsloser, und sie vernichten in nicht unerheblichem Ausmaß bestehende Niedriglohntätigkeiten. Zahlreiche Tarifverträge in Deutschland unterschreiten das diskutierte Mindestlohnniveau von 7,50 Euro je Stunde. Diese Löhne würden zu einer Verteuerung der Arbeitskosten führen. (...)
(...) Ich bin der Meinung, dass sich Arbeit, angesehen von der sozialen Sicherung, lohnen muss und dementsprechend Anreize geschaffen werden müssen, die nichts mit einem "bedingungslosen Grundeinkommen" zu tun haben. (...)
