Bild: Marcus Schlaf
(...) es freut mich, wenn die Debatte um Access-Sperren weitergeht. Ich betrachte dies auch als politischen Erfolg. (...)
(...) Viele Kinderpornographie-Suchende verfügen nicht über ausreichende Kenntnisse oder kriminelle Energie, um eine Sperre zu umgehen. Der „Gelegenheitspädophile“ wird hier seinen Versuch abbrechen. Dies ist in jedem Fall eine sinnvolle Hürde. (...)
(...) den Rechtsweg beschreiten. Sollte sich bei der Anwendung des Gesetzes herausstellen, dass das Vorgehen des BKA häufig fehlerhaft wäre, könnte dies in unserem freien Land einer pluralen Öffentlichkeit nicht entgehen, die dies entsprechend kritisieren und der Politik als Handlungsaufforderung dringlich machen könnte. Aber da das Gesetz auf Betreiben der FDP leider noch nicht angewandt wird, sind wir um die praktischen Erfahrungen leider noch reicher geworden. (...)
(...) wie jedermann weiß, können Access-Sperren keine ´Musterlösung´ sein, sondern im Falle der Kinderpornographie lediglich ein zusätzlicher Ansatz zu deren Eindämmung. (...) b) Der Verbrechenstatbestand der Kinderpornographie hat einen Eindeutigkeitscharakter, der sich auf andere Probleme nicht übertragen lässt. (...)
(...) Sie verstehen sicherlich, dass es nicht sinnvoll ist, wenn ich alles zehnmal wiederholen muss. Bitte sehen Sie es mir daher nach, wenn ich der Vereinfachung halber auf bereits erfolgte Beantwortungen hinweise, z.B. auf die folgende: (...)
(...) Wenn z.B. täglich 1% dieser Seiten via Benachrichtigung zu löschen versucht wird und dies dann zu 100% gelingt, wären immer noch 99% online. Es bliebe also noch genügend Raum für schnelles (einstweiliges) Access-Blocking von Deutschland aus. (...)
