Direkt zum Inhalt

Hauptnavigation

  • Frage stellen
    • Bundestag
    • Europäisches Parlament
    • Bayern
    • Baden-Württemberg
    • Berlin
    • Brandenburg
    • Bremen
    • Hamburg
    • Hessen
    • Mecklenburg-Vorpommern
    • Niedersachsen
    • Nordrhein-Westfalen
    • Rheinland-Pfalz
    • Saarland
    • Sachsen
    • Sachsen-Anhalt
    • Schleswig-Holstein
    • Thüringen
    Archiv

    Hier finden Sie alle vergangenen Legislaturperioden und Wahlen.

  • Recherchen
  • Kampagnen
  • Anmelden

Meta

  • Podcast
  • Über uns
  • Blog
  • Kontakt
  • Spenden

Pfadnavigation

  1. Startseite
  2. Frage stellen
  3. Hans-Peter Mayer
  4. Fragen und Antworten
Portrait von Hans-Peter Mayer

info@cducsu.eu

Hans-Peter Mayer

CDU
Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.
Frage stellen
Die Fragefunktion ist für diese Person derzeit nicht aktiv.
Nur Politiker:innen mit aktiven Kandidaturen oder Mandaten können über abgeordnetenwatch.de befragt werden.

Primäre Reiter

  • Übersicht
  • Fragen und Antworten(aktiver Reiter)
  • Abstimmungen
  • EU-Parlament Wahl 2009
EU-Parlament Wahl 2009
Portrait von Hans-Peter Mayer
Frage an
Hans-Peter Mayer
CDU
  • Frage
  • Antwort

Sehr geehrter Herr Dr. Mayer, a) Können Sie mir bitte Auskunft geben, ob die Europa-Parlamentarier nun nach deutschem Steuerrecht oder nach einem anderem (niedrigerem) Steuerrecht versteuert werden und wenn ja, dann nach welchem.

05. Juni 2009

(...) Mit Beginn der neuen Legislaturperiode tritt auch ein neues Abgeordnetenstatut in Kraft, das die bisherigen Regelungen ersetzt. Künftig erhalten alle Europaabgeordneten, egal aus welchem Mitgliedsland sie kommen, gleich hohe Gehälter. Ihre Höhe wurde bei 38,5 Prozent der Grundbezüge eines Richters am Europäischen Gerichtshof festgelegt, was circa 7.665,31 Euro (Brutto) entspricht. (...)

EU-Parlament Wahl 2009
Portrait von Hans-Peter Mayer
Frage an
Hans-Peter Mayer
CDU
  • Frage
  • Antwort

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Mayer, ich frage Sie in Ihrer Funktion als Mitglied des Ausschusses für Recht: 1. Wieso sieht die EU quasi tatenlos zu, wie viele Hunderte von EU-Bürgern vom Staat Argentinien trotz rechtskräftiger Gerichtsurteile (z.B.

28. Mai 2009

(...) Fragen im Zusammenhang mit den Menschenrechten, dem Schutz von Minderheiten und der Förderung demokratischer Werte in Drittländern behandelt der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments. Dabei wird der Ausschuss von einem Unterausschuss Menschenrechte unterstützt. (...)

Open Data
Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürger:innenbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.

Mehr Informationen

Fußzeile

  • Spenden
  • Newsletter
  • Impressum
  • Presse
  • Kontakt
  • Datenschutz
  • Jobs
  • API
  • More Information in English
  • facebook
  • twitter
  • youtube
  • instagram