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SPD
• 04.08.2011

(...) doch, die Bundeswehr ist Teil der Exekutive, sie ist zu einer eigenständigen Öffentlichkeitsarbeit berechtigt und, wie ich finde, verpflichtet. Und in diesem Zusammenhang nutzt sie auch Polis. Das Planspiel wurde in den 1980er Jahren an der Universität Erlangen entwickelt; 1989 erwarb die Bundeswehr die alleinigen Nutzungsrechte an dem Spiel und hat Polis seitdem stetig weiterentwickelt und den jeweils aktuellen globalen Veränderungen angepaßt. (...)

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SPD
• 03.08.2011

(...) Es handelt sich bei POL&IS um ein Angebot der Bundeswehr gerichtet an Schulen, Universitäten und andere Einrichtungen. Ziel des Planspieles ist es, über sicherheitspolitische Zusammenhänge aufzuklären. (...)

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SPD
• 11.03.2011

(...) was meine Wahlplakate angeht, verwechseln Sie mich vielleicht? Weder 2009 noch 2005 noch 2002 stand da ein "Dr." vor dem Namen - weil ich den Titel nicht so "plakativ" fand. (...)

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SPD
• 21.03.2011

(...) Es ist ebenfalls nicht richtig, dass alle Gewinne aus der Geldschöpfung den Privatbanken zugute kommen. Ganz abgesehen von dem Nutzen, den die Gesellschaft aus der Verfügbarkeit von Bankdiensten und Krediten zieht, erwirtschaftet die Bundesbank auch durch ihre Rolle im Geldschöpfungsprozess alljährlich nicht unerhebliche Gewinne – 2010 waren das 2,2 Milliarden Euro – die dem Bundeshaushalt zur Verfügung stehen. (...)

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SPD
• 07.04.2011

(...) Die GEZ teilt mir auf mein Schreiben hin folgendes mit: So sei eine Befreiung abhängig von einer Antragstellung; eine Befreiung könne zum Ersten des Monats, nachdem der Antrag vorliegt, bewilligt werden. Von der gesetzlichen Vorgabe, dass bei der Antragstellung auch bereits die erforderlichen Beerforderlichen Befreiungsvoraussetzungenden müssten, sei man als GEZ bereits im Jahre 2005 abgekommen. Die Erfahrung habe gezeigt, dass dies vielen Bürgerinnen und Bürgern bei Antragstellung nicht möglich sei. (...)

Frage von Harry R. • 27.01.2011
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SPD
• 07.02.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu den Kosten der Kerner-Talkshow in Afghanistan. Genau wie Sie war auch ich erstaunt über die Tatsache, dass ein Großteil der zusätzlichen Kosten die durch die Produktion der Sendung in Afghanistan entstanden sind, durch das Verteidigungsministerium übernommen wurde. (...)

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