Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.10.2012

(...) Ob sich der Bundesvorsitzende in "neoliberalen und konservativen Kreisen wohl fühlt" oder wo "sein Name" sonst noch "fällt", müssen Sie ihn fragen. Das weiß ich nicht. (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.09.2012

(...) Das Problem der vom Zwangsumzug bedrohten Hartz-IV-Empfänger war mir selbstverständlich bekannt. Ich war bei Betroffenen und habe dazu immer wieder auch öffentlich Stellung genommen. (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2012

(...) Ich kann für die Partei nicht sprechen, das ist Aufgabe des Vorstandes. Das Problem wird sein, daß es mit der Veröffentlichung nicht getan ist, sondern diese auch zu den Kindern und Jugendlichen, die die Bravo-Buwe-Werbung erreichen könnte, gelangen müßten. Die Presserklärung meiner Kollegin dazu ist, soweit ich sehe, von den Medien leider auch nicht breit aufgenommen worden. (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.10.2012

(...) 3 AEUV nunmehr freiwillige Finanzhilfen zu, die allerdings nicht losgelöst von weiteren Anforderungen und nicht zu beliebigen Zwecken gewährt werden können". Der ESM mag politisch falsch sein und verfassungsrechtlichen Grundsätzen widersprechen, etwa weil die Haftungsgrenze zu unbestimmt geregelt ist. Deshalb habe ich ja auch mit NEIN gestimmt. (...)

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