Andreas Weeger
(...) Ganz im Gegenteil wurden die rechtlichen Möglichkeiten erweitert, diesen die Einreise zu verweigern oder solche sogar auszuweisen auch in Länder, in denen sie verfolgt werden. Deshalb ist es schon von Bedeutung zu klären, ob von Herrn Kurnaz ein Sicherheitsrisiko ausging. (...)
(...) So bleibt es wohl noch für sehr lange Zeit nur ein Traum, eine Utopie, daß alle Menschen ausreichend Nahrung, Kleidung und Obdach haben werden. (...) Milliarden von Menschen wäre heute schon ein bisschen geholfen, wenn sie wenigstens 10 Prozent des Einkommens der Sozialhilfe in Deutschland hätten, von Grundeinkommen in der jetzt bei uns diskutierten Höhe ganz zu schweigen. (...)
(...) Auch mich hat der Lärm, der von solchen Gebläsen ausgeht, schon genervt, aber auf die Umweltaspekte bin ich selbst nicht gekommen. (...) Vermutlich sollen die Laubgebläse der Arbeitserleichterung der mit der Straßenreinigung befaßten Bediensteten dienen und damit auch der Einsparung von Personal. (...)
(...) Wenn nachweisbar ist, daß Partys veranstaltet werden, um junge Männer mit HIV zu infizieren, könnte dies bereits heute strafbar sein. Allerdings bitte ich um Nachsicht, weil ich nicht weiß, was ich mir unter den von Ihnen genannten Partys vorstellen soll. (...)
(...) Wenn alle Chinesen sich ein Auto wünschen, können wir ihnen das nicht verbieten. Aber wir können Alternativen für die allgemeine Mobilität entwickeln, die für Chinesen, Indern, Amerikaner und uns attraktiver sind, als mit einem die Luft verpestenden Auto dann unvermeidlich im Stau zu stehen. (...)
(...) Dazu gehört zum Beispiel das Geschehen während des Krieges der US-Streitkräfte gegen den Irak, als im Frühjahr 2003 zwei deutsche Geheimdienstmitarbeiter in Bagdad waren und Informationen geliefert haben, die z. (...) Wesentlich ist die Klärung der Frage, hat das Verhalten deutscher Stellen dazu beigetragen, daß Herr Kurnaz mehr als viereinhab Jahre in rechtsstaats- und völkerrechtswidrig von US-Militär in Guatanamo gefangengehalten, mißhandelt und gefoltert wurde. (...)
