Andreas Weeger
(...) Dies vorausgeschickt bin ich der Auffassung, daß Klimaerwärmung mehrere Ursachen hat: Sonnenaktivitäten haben sicher auch eine Bedeutung für Klima und Wetter. Aber die Erderwärmung ist doch ausschlagebend von der Menschenheit gemacht. Sie ist der Preis der uneingeschränkten weltweiten Industrielisierung und des Raubbaus an der Natur - Urwälder,Wasser, Luft - und Ressourcen. (...)
(...) Das Ziel ist, daß im Bundestag tatsächlich die Parteien die Mehrheit haben, die die meisten Zweitstimmen erzielt haben. In Ländern wie England und den USA, in denen die Kandidaten ausschließlich direkt gewählt werden, kann es vorkommen, daß nicht die Partei mit den meisten Wahlstimmen auch die Mehrheit im Parlament hat. Das soll in Deutschland ausgeschlossen sein, weil es nicht demokratisch ist. (...)
(...) Von der Möglichkeit des Erlasses einer einstweiligen Anordnungen macht das Verfassungsgericht nur sehr zögerlich Gebrauch, weil damit in der Regel eine Vorwegnahme der Endentscheidung verbunden ist, die aber nur nach sehr gründlicher Prüfung häufig verbunden mit der Anhörung von Sachverständigen erfolgen sollte. Das Gericht hat eine Rechtsprechung entwickelt, wonach als Voraussetzung für den Erlaß von einstweiligen Anordnungen eine Abwägung vorgenommen werde muß, welcher Schaden größer ist, der durch die Verweigerung der Anordnung oder der durch die Anordnung entstehen könnte. Weitgehend unberücksichtigt bleibt dabei, ob tatsächlich ein Verstoß gegen die Verfassung festgestellt werden wird. (...)
Sehr geehrter Herr Fleischer.
(...) Kanzlerin und Ministerpräsidenten werden nicht direkt gewählt, weil wir eine parlamentarische Demokratie haben. Die Grundgesetzgeber wollten ein starkes Parlament. Das halte ich für richtig. (...)
(...) Ich hatte mich schon vor Jahren mit den Unstimmigkeiten rund um die Ereignisse vom 9.11. (...) Nach meiner Auffassung spricht vieles dafür, daß in den US-Sicherheitsdiensten viel mehr bekannt war, als bisher zugegeben wird. (...)
