DIE GRÜNEN

Frage an Hans Christian Markert von Ubefg Fryytr bezüglich Gesundheit

10. November 2012 - 10:11

Guten Tag Herr Markert,
als vehementer Verfechter der flächendeckenden Dichtheitsprüfung (DHP) privater Hausanschlüsse, als ein Mann, dessen Denken und Handeln ideologisch bestimmt ist. Dessen rationelles Verhalten bei ökologischen Sachverhalten offenkundig aussetzt. Was dem Bürger Ihre Vorhaben kosten, in welchem Verhältnis sich Aufwand und Nutzen darstellen, scheint Ihnen egal zu sein, Hauptsache Ihrem ökologischen Vorstellungen wird genüge getan.
Ich möchte Sie mit diesem Thema nicht weiter behelligen , habe aber eine neue Baustelle aufgemacht, an der Sie sich mit dem gleichen Elan abarbeiten können, wie bei der DHP.
Einen Sachverhalt, der die Wärmedämmung betrifft und von zwei unabhängig von einander agierenden ARD Fernsehanstalten gesendet wurde. Der Panorama-Beitrag am 09.10.2012 und der Westpol-Beitrag des WDR vom 28.102012. Es geht um die Giftbeimischung zum Fassaden- putz und -farben, um die Algenbildung kurzzeitig zu unterbinden (Biozide dessen Wirkstoff Terbutryn in der Landwirtschaft schon seit Jahren verboten ist).
Möglicherweise sind Sie mit dem in Rede stehenden Thema bereits bekannt gemacht worden.
Ich denke aber, Sie sollten sich in jedem Fall kundig machen.
Immerhin geht es bei diesen Sachverhalten um tatsächliche Grundwassergefährdungen und Einleitungen in Fließgewässer und nicht nur behauptete. Darüber hinaus werden Kontaminationen von Pflanzen und Gräsern durch Stäube zur Gesundheitsgefährdung betroffener Bürger.
Ich frage Sie: Was gedenken Sie in diesen Fällen zu unternehmen?
Für die persönliche Beantwortung meiner Frage bedankt sich mit freundlichem Gruß
Horst Sellge

Frage von Ubefg Fryytr
Antwort von Hans Christian Markert
06. Februar 2013 - 16:04
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate 4 Wochen

Sehr geehrter Herr Sellge,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort, leider habe ich Ihre Anfrage übersehen. Aktuell wird das Thema Biozide wieder diskutiert und wird auf Initiative von SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf der Tagesordnung der Sitzung des Umweltausschusses am 20. Februar stehen.
Biozide umfassen ein breites Spektrum von Stoffen, die in einer großen Zahl von
Anwendungen in Privathaushalten, im Gesundheitswesen, in Industrie und Gewerbe
sowie in anderen Bereichen - v.a in der Landwirtschaft - im Gebrauch sind. Zu Auswaschung von Bioziden aus Dach- und Fassadenfarben gibt es verschiedene
Studien, z.B. die Studie des Landesumweltamtes NRW von 2005.
Die Problematik der Biozide ist vornehmlich ein Belastungsproblem der Oberflächengewässer. Das in NRW - neben Baden-Württemberg - durch einen Warn- und Informationsplan Ruhr beispielsweise, aber auch durch die gezielte Förderung des Ausbaus kommunaler Kläranlagen mit 70%iger Übernahme der Investitionskosten und weiteren Aktionen bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen wurden, kann uns angesichts von Grenzwertüberschreitungen nicht zufrieden stellen.
Bei der Zulassung von Substanzen durch EU- und Bundes-Ebene besteht klarer Handlungsbedarf. Zentrale Bedeutung im Kampf gegen Mikroschadstoffe haben die EU- und die Bundesebene. Maßnahmen werden auf EU- und bundesweiter Ebene im Rahmen der Produktzulassungen (Biozidrichtlinie) und der EU-Biozidverordnung ergriffen, schwer abbaubare und toxische Biozide werden u.a. sukzessive durch besser abbaubare Stoffe ersetzt bzw. deren Einsatzmöglichkeiten werden eingeschränkt und die Deklaration verbessert.
Es genügt jedoch meinem Anspruch nicht, nach dem sog. „end of pipe“ Ansatz zu verfahren und zu akzeptieren, dass Giftstoffe in unsere Umwelt eingetragen werden. Vielmehr setze ich mich einerseits für strengere Grenzwerte u.a. ein und bin hier auch schon in Abstimmungsgesprächen mit der Landesregierung, andererseits bin ich auch im Dialog mit der Wirtschaft, um neue Stoffe und Verfahrensarten mit voranzubringen, damit wir zukünftig Gebäude dämmen können, ohne unsere Gewässer - und letztendlich unsere Gesundheit - zu belasten.

Mit freundlichen Grüßen!

Hans Christian Markert, MdL