© DBT / Inga Haar
(...) Ebenso kann man sinnlose Ausgaben von Steuergeldern als eine Art Enteignung der Bevölkerung,die die Steuermittel aufbringt, interpretieren. Es ist natürlich keine rechtliche, sondern nur eine politisch-moralische Auseinandersetzung. (...)
Sehr geehrte Frau Hörner,
vielen Dank für Ihre Frage vom 27. Juni.
Ich habe sie zuständigkeitshalber an unseren zuständigen Fachpolitiker mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
(...) Verletzungen und andere Krankheiten davon tragen. Terrorismus kann man niemals mit Krieg wirksam bekämpfen. Es entsteht neuer Hass und damit neue Bereitschaft zum Terrorismus. (...)
(...) Es hätten Änderungen im Steuerrecht, im Erbschaftsrecht etc. vollzogen werden müssen, um Lebenspartnerinnen und Lebenspartner generell anzuerkennen. (...)
Sehr geehrter Herr Wichtlhuber,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 22. Juni.
(...) um die Frage der Gebühren für das öffentlich-rechtliche Fernsehen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt es stetig Streit. Bezahlt werden muss das Ganze natürlich. (...)
