Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.06.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) wie auch Sie bin ich für eine sanktionsfreie soziale Grundsicherung für die Betroffenen. Sanktionen halte ich für unzulässig, weil niemand unterhalb des Existenzminimus leben kann. (...)

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Antwort 09.06.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich bleibe aber dabei, dass wir drei es nicht benötigen und es auch nicht verdient haben. Ich trete ein für eine sanktionsfreie soziale Grundsicherung für diejenigen, die über keine bzw. keine ausreichenden eigenen Einkünfte verfügen, warum auch immer. (...)

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Antwort 06.06.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Unabhängig davon müssen wir sowieso regeln, welche Aufwendungen im Ehrenamt erstattet werden müssen. Es gibt diesbezüglich gesetzliche Vorschläge, die regelmäßig an der Mehrheit im Bundestag scheitern. (...)

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Antwort 06.06.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Genau das kreiden wir regelmäßig an. Wir bekämpfen den Lobbyismus mit Anträgen und Gesetzesvorschlägen, aber nicht nur parlamentarisch, sondern auch außerparlamentarisch. Ich gebe Ihnen aber Recht, dass wir dieses Treffen noch stärker angreifen müssen, was wir in Zukunft tun werden. (...)

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Antwort 06.06.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Mai hat mich erreicht. Zum Existenzminimum gehören neben Kleidung, Lebensmittel, angemessenen und auch warmen Wohnraum die ständige Versorgung mit Wasser und Strom und vor allem auch eine Teilnahme an gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, Bildung und Kultur. Deshalb fordern wir ja eine sanktionsfreie soziale Grundsicherung von 500,00 €. (...)