© DBT / Inga Haar
(...) In Griechenland sind es 2,8 Prozent. Meine Forderung an die Kanzlerin war, dort nicht die Investitionen zu senken sondern für die Senkung der Rüstungsausgaben zu sorgen. Daran scheint aber die Bundesregierung nicht interessiert zu sein, weil Deutschland nach den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur der Welt ist. (...)
(...) Leider haben wir an dieser Stelle ein Problem, dem wir immer wieder begegnen, wenn es um eine Anerkennung als Berufskrankheit oder eine andere Entschädigung für gesundheitliche Schädigungen z.B. bei Ärztefehlern etc. geht. (...)
(...) Oktober 2011 hat mich erreicht. Das Modell der Sparkasse zeigt, dass man Zinsen gewähren kann, wobei die Einnahmen aus Gebühren resultieren. Es muss nicht so getrieben werden, wie es die großen privaten Banken derzeit handhaben. (...)
Sehr geehrter Herr Poppenhagen,
(...) Ein Mitglied des Abgeordnetenhauses von den Piraten hat diesen Vorschlag schon unterbreitet. Die Fraktion der Piraten hat daraufhin getagt und mehrheitlich eine solche Idee abgelehnt. Ich denke, dass auch Klaus Wowereit dem eher ablehnend gegenüberstehen wird. (...)
Liebe Gisela Walk,
ja, Gregor Gysi hat mich gebeten, die Beantwortung zu übernehmen, nur ist das Prozedere hier bei abgeordnetenwatch.de ein anderes, als zwischen den Abgeordnetenbüros in Berlin.
