© DBT / Inga Haar
(...) Die verfassungswidrigkeit strukturiert sich etwas anders. Der Fiskalvertrag ist unkündbar. Dadurch würden drei Artikel des Grundgesetzes dauerhaft festgeschrieben werden, obwohl der Artikel 79 Abs. (...)
(...) Zu Ihrer dritten Frage: Die Pendler-Pauschale ist tatsächlich nur den Berufspendlern vorbehalten. Sie soll das s.g. (...)
(...) meine Entscheidung galt und gilt für alle Nationalhymnen. (...)
(...) Ich habe mich schon mehrfach für einzelne Sportlerinnen und Sportler eingesetzt, unter anderem für Claudia Pechstein. Auch in diesem Falle würde ich mit dem zuständigen Bundesminister sprechen. (...)
(...) Ich verstehe ja die Ansätze einer bedingungslosen Grundsicherung. Ich möchte aber nicht, dass die Söhne unserer "Ackermänner" solche Grundsicherung beziehen. Deshalb streite ich dafür, dass wir eine Leistung bei Hartz IV erbringen, die ein Leben in Würde ermöglicht. (...)
(...) Bei großen Unternehmen greift man in der Regel zu einem Mittel der Auffanggesellschaft für ein Jahr. In dieser Zeit bekommen die Leute selbstverständlich nur noch einen Teil ihres früheren Lohnes und es werden Vermittlungen versucht, um sie in Arbeitsplätzen unterzubringen. (...)
