Gregor Gysi

(...) Sämtliche Lebensmittel haben einen Mehrwertsteuersatz von 7% beim Einkauf im Lebensmittelhandel. Wenn man jetzt unterschiede und ungesunde Lebensmittel teurer machte, würden die betreffenden Hersteller dagegen gerichtlich vorgehen, bestreiten, dass ihre Nahrungsmittel ungesund sind und außerdem würden sie sich auf die Gleichheit vor dem Gesetz nach dem Grundgesetz berufen, dass Lebensmittel nicht unterschiedlich besteuert werden können. Den Widerspruch den Sie entdeckt haben, der resultiert aus dem Unterschied zwischen einer Gaststätte und einem Kiosk. (...)

(...) Sämtliche Lebensmittel haben einen Mehrwertsteuersatz von 7% beim Einkauf im Lebensmittelhandel. Wenn man jetzt unterschiede und ungesunde Lebensmittel teurer machte, würden die betreffenden Hersteller dagegen gerichtlich vorgehen, bestreiten, dass ihre Nahrungsmittel ungesund sind und außerdem würden sie sich auf die Gleichheit vor dem Gesetz nach dem Grundgesetz berufen, dass Lebensmittel nicht unterschiedlich besteuert werden können. Den Widerspruch den Sie entdeckt haben, der resultiert aus dem Unterschied zwischen einer Gaststätte und einem Kiosk. (...)

(...) Ich sehe diesen Sachverhalt als genauso absurd an wie Sie. Aber so sehen die Rechtsvorschriften aus. Schade dass sich Herr B. (...)

(...) Ich selbst bezeichne Menschen nur dann als Nazis, wenn sie wirklich welche sind. Allein weil man eine andere Auffassung zu Flüchtlingen etc. hat, ist man noch kein Nazi. (...)

(...) Dazu gehört auch die Breitbandentwicklung, überhaupt die Digitalisierung. Tatsächlich entstehen mit der Digitalisierung neue Chancen, zwar auch Probleme, vor allem aber neue Chancen. Viele Staaten sind diesbezüglich weiter als Deutschland. (...)

(...) Dazu gehört auch die Breitbandentwicklung, überhaupt die Digitalisierung. Tatsächlich entstehen mit der Digitalisierung neue Chancen, zwar auch Probleme, vor allem aber neue Chancen. Viele Staaten sind diesbezüglich weiter als Deutschland. (...)