SPD Parteivorstand: Susie Knoll
Sehr geehrte Frau Jurgeit,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Ladenöffnungsgesetz der Berliner Spätis. Gerne lege ich Ihnen meine Position als Neuköllner Bundestagsabgeordneter dar.
Sehr geehrte Frau Huch,
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu meinem Abstimmungsverhalten. Gern möchte ich Ihnen meine Beweggründe für die Ablehnung des Antrages der Bündnis 90/Die Grünen darlegen. (...)
(...) An meinem Grundsatz, dass Fracking eine gefährliche Technologie mit einem hohen Risikopotenzial ist, halte ich unbedingt fest. Zusammen mit der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich deshalb dafür ein, dass Fracking unter strengen wissenschaftlicher und umweltfachlicher Aufsicht in einem eng begrenzten Rahmen erprobt wird, um Auswirkungen auf Umwelt und Mensch wissenschaftlich zu erforschen. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt Vorschläge zur Beteiligung von privaten Anteilseignern an einer, wie Sie es nennen, „Autobahn-AG“ ab. (...)
(...) Bisher gibt es nur eine Sonderregel für die Berufssoldatinnen/-soldaten, welche aufgrund der Altersgrenze in den frühzeitigen Ruhestand versetzt werden. Das Verteidigungsministerium stellt in Bezug auf die Personalstrukturmaßnahmen dar, dass sich die betroffenen Soldatinnen und Soldaten freiwillig in den Ruhestand versetzen lassen haben und dies somit eine andere Situation ist. Trotz dieser Argumentation hat sich die SPD-Fraktion und habe ich mich persönlich in den Verhandlungen mit unserem Koalitionspartner mehrfach um Berücksichtigung dieser Gruppe bemüht. (...)