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Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Schindler,

es gibt im dritten Volksentscheid (C. Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern – „...

Von: Znegn Orqanepmlx

Antwort von Franz Schindler
SPD

(...) Ich hoffe, dass ich die doch etwas komplizierte Materie etwas verständlicher machen konnte. Weil die vorgeschlagene Ergänzung der Bayerischen Verfassung die Stellung des Landtags gegenüber der Staatsregierung stärkt und etwas mehr demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten schafft, empfehle ich, der vorgeschlagenen Verfassungsänderung zuzustimmen. (...)

Sehr geehrter Herr Schindler,

in ihrer Äußerung zum abgelehnten Wiederaufnahmeantrag des LG Regensburg im Fall Gustl Mollath, sehen Sie in...

Von: Wna Evpugre

Antwort von Franz Schindler
SPD

Sehr geehrter Herr Richter,

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

Ich habe in der Tat gesagt, dass die Entscheidung des LG...

Herr Schindler,

ich wundere mich seit langem wie untätig die SPD (und vor allem Sie) in der causa Mollath sind.
Klare Frage: Müssen...

Von: Hyv Fpuöcf

Antwort von Franz Schindler
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Schindler,

Qe. Crgre Zngfpuxr hat am 24.11.2012 die Frage der Qualitätskontrolle in...

Von: Nysbaf Fpujnemraoöpx

Antwort von Franz Schindler
SPD

(...) Aus guten Gründen ist es aber unzulässig, dass "die Politik" Entscheidungen unabhängiger Gerichte, selbst wenn sie materiell falsch sein sollten, aufhebt. Hierfür gibt es den Instanzenzug und die Möglichkeit der Wiederaufnahme und schließlich auch noch die Verfassungserichtsbarkeit. (...)

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

ich habe doch zweifel ob es sinnvoll sein kann, Ihnen meine Stimme zu geben und zwar schon allein deswegen...

Von: Evpuneq Oretre

Antwort von Franz Schindler
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

hiermit möchte ich, angeregt durch die o.g. Fragen der Frau Berg (Link 1) in Erfahrung bringen, ob unter...

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Franz Schindler
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 19Mai2013

Ich bin Mitarbeiter im Krankenhaus Kemnath und habe innerhalb der letzten sechs Jahre zwei Arbeitsplatzwechsel wegen Schließung von Krankenhäusern...

Von: Oreauneq Roreuneqg

Antwort von Franz Schindler
SPD

(...) Das sog. Krankenhaus-Soforthilfepaket der Bundesregierung reicht nicht aus, um die Krankenhäuser speziell im ländlichen Raum in die Lage zu versetzen, ihren Versorgungsauftragt zu erfüllen. Der bayerische Landkreistag fordert m.E. (...)

Herr Schindler,

nachdem Sie persönlich die durchaus Kritischen Fragen zum Fall Mollaht , kaum oder nur mit Allgemeinplätzen bedienen ,...

Von: xynhf yrepur

Antwort von Franz Schindler
SPD

(...) Ob Ihre Meinung auch von vielen Landkreisbürgern geteilt wird, wird man im September sehen. Von den Damen und Herren Bürgermeistern im südlichen Landkreis Schwandorf hat mich bislang noch niemand auf den Fall Mollath und meine Haltung hierzu angesprochen. (...)

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schindler

Ich beziehe mich bei meinen Fragen auf diesen Artikel:
...

Von: Fvan Oret

Antwort von Franz Schindler
SPD

(...) Ich bin ebenso wie Sie gespannt auf die Aufklärung der Angelegenheit. Einen Zusammenhang mit dem Fall Mollath kann ich bislang nicht erkennen. (...)

# Inneres und Justiz 22März2013

Sehr geehrter Herr Schindler,

Sie schreiben in einer Antwort zur Frage eines möglichen Untersuchungsausschuss im Fall Mollath: "Nach meinen...

Von: Qvrgre Jrvqra

Antwort von Franz Schindler
SPD

Sehr geehrter Herr Weidner,

Ihre Frage kann ich leider nicht beantworten, weil die Frage ob und falls ja, mit welchem Inhalt die Einsetzung...

Sehr geehrter Herr Schindler,

ich hab Fragen zum Fall Mollath.

Ein befangener Staatsanwalt kann ein möglicher Revisionsgrund sein....

Von: Urytn Fgrpxuna

Antwort von Franz Schindler
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Träger der Bayrischen Verfassungsmedaille in Gold,
sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Franz Schindler,
verehrter Herr...

Von: Puevfgvna Crgrefra

Antwort von Franz Schindler
SPD

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