Frage von günter g. • 16.09.2007
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 16.11.2007
Sehr geehrter Herr Gärtner,
Frage von Marten C. • 13.09.2007
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 29.10.2007
(...) Das Grundgesetz bestimmt die Rechtsordnung unseres Landes. Die Artikel 62 bis 69 betreffen darin die Bundesregierung. (...)
Frage von Linda S. • 06.09.2007
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU
Frage von Daniel J. • 15.08.2007
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 15.08.2007
(...) Für den verfassungsrechtlichen Maßstab bei der Bewertung der Hilfsmaßnahmen beim G 8-Gipfel bedeutet dies: Die Streitkräfte durften lediglich auf der Grundlage des Art. 35 Abs.1 GG agieren und nur technisch-logistische Hilfeleistungen unterhalb der Schwelle zu einem Einsatz im Sinne des Art.87a Abs.2 GG erbringen. (...)
Frage von Alexander G. • 07.08.2007
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 24.08.2007
(...) Die Fennek waren unbewaffnet. Bei der Durchführung der Hilfsleistung wurden keine Zwangs- oder Eingriffsbefugnisse eingesetzt. Weder wurden konkrete Personen ermittelt noch Aufnahmen gemacht. (...)
Frage von Andrea R. • 19.07.2007
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 28.08.2007
(...) Da Mobbing häufig im Verborgenen stattfindet und selten so offensichtlich ist, dass es von Vorgesetzten sogleich erkannt wird, ist es umso wichtiger, dass Ihr Freund sein Problem gegenüber einer Person seines Vertrauens zur Sprache bringt. (...)