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Franz-Josef Jung
CDU

Frage an Franz-Josef Jung von Zvpunry Xyöccvatre bezüglich Jugend

22. September 2016 - 08:53

Sehr geehrter Herr Dr. Jung,

das BMFSFJ sowie alle Fraktionen im Bundestag, hatten den Jugendverbänden dieses Jahr zugesagt die Erhöhung der Fördermittel aus dem Jahr 2016 um 2 Millionen fortzuführen und zu verstetigen.
Die Regierung sprach sich im Koalitionsvertrag für eine Stärkung der Jugendverbandsarbeit aus.
Im Entwurf für den Bundeshalt 2017 ist die Förderung für Jugendverbandsarbeit um 2 Millionen im Vergleich zur Vorjahr gesenkt, im mittelfristigen Finanzplan taucht sie auch nicht auf.
Die Kostensteigerung der letzten 15 Jahre hatte die Verbände bis zur Erhöhung der Förderung 2015 an den Rand der Existenz gebracht. Ohne die erhöhte Förderung ist ein Abbau von bundeszentralen Infra- und Angebotsstrukturen unabdingbar. Damit ist die Qualität der Jugendverbandsarbeit in Kommunen und Gemeinden bedroht.
Jugendverbandsarbeit ist wichtiger denn je. In einer Zeit gesamtgesellschaftlicher
Herausforderungen im Kontext von Flucht und Integration engagieren sich Jugendliche und junge Erwachsene diese zu meistern. Viele Verbände haben schon Aktionen und Aktivitäten in diesem Rahmen gemacht und planen weitere für das Jahr 2017, die direkt von der Kürzung der Förderung betroffen wären.
Gerade im Hinblick auf den aktuellen Haushaltsüberschuss von 18 Milliarden, als auch auf die parteiübergreifenden Zusagen für die Verstetigung der Förderung, ist das Handeln des Finanzministeriums unverständlich.
Als Mitglied im betroffenen Verband Christlicher Pfadfinder*innen und Wähler*in in ihrem Kreis frage ich Sie: Werden Sie sich für die Beibehaltung der Förderhöhe des Jahres 2016 und für die Verstetigung dieser einsetzen?
Für unser ehrenamtliches Engagement vor Ort ist es wichtig, dass wir durch Schulungen, Veranstaltungen, Beratung und Material unterstützt werden. Genau das machen unsere Bundesverbände. Genau das hilft uns, mit den neuen Anforderungen an uns Ehrenamtliche zurecht zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Klöppinger

Frage von Zvpunry Xyöccvatre
Antwort von Franz-Josef Jung
22. September 2016 - 14:38
Zeit bis zur Antwort: 5 Stunden 45 Minuten

Sehr geehrter Herr Klöppinger,

vielen Dank für Ihre Zuschrift über "Abgeordnetenwatch". Die Verantwortung für die Aufstellung des Einzelplanes 2017 trägt in der Bundesregierung das BMFSFJ. Die Bundesministerin Frau Manuela Schwesig hat für die Ausgestaltung des Kinder- und Jugendplanes die Entscheidungsfreiheit. Ihre Entscheidung, den KJP bezüglich der Jugendverbände zu kürzen, hat sie nicht mit den Jugendpolitikerinnen und -politikern der Unionsfraktionen abgestimmt. Gemeinsam mit Ihrer Unterstützung werden wir im parlamentarischen Verfahren diese Fehlentscheidung wieder korrigieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Franz Josef Jung MdB