Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 24.08.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) In Abwägung der schwierigen Alternativen erscheint die Rettung des Euro also als richtige Lösung, durchaus zum Wohle auch des deutschen Volkes, und damit in Erfüllung des Amtseides, den die Regierenden (nur nebenbei: nicht die Parlamentarier!) leisten. Wenn Sie uns Politikern diese Urteilsfähigkeit und -kompetenz aberkennen, könnten wir unseren Staat allein von Beamten und "Technikern" verwalten lassen. (...)

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Antwort 02.08.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) eins steht sicherlich fest: Über das Wesen, die Funktionen, den Wert und die Wirkungen von Geld gibt es unter Volkswirtschaftlern ungefähr so viele Theorien wie über den richtigen Umgang mit der Euro-Krise. Wie so häufig in der Ökonomie, kann von einem „naturgegebenen Gesetz“ also keine Rede sein. (...)

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Antwort 01.08.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

Sehr geehrter Herr Berg,

da Sie mehrere Fragen in diesem Forum eingestellt haben, bitte ich sie

um Verständnis dafür, dass Herr Steinmeier nicht alle Ihre Fragen

beantworten kann.

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort 17.08.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Sie sprechen eine Entwicklung an, die auch der SPD-Bundestagsfraktion Sorgen bereitet: Die Nettoeinkommen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland sind in den vergangenen zehn Jahren real gesunken. (...) Wir Sozialdemokraten fordern daher einen gesetzlichen Mindestlohn, der Arbeitnehmer wirksam vor Armutslöhnen schützt. (...)

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Antwort 17.08.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Ich befasse mich nicht täglich mit Scripted-Reality-Formaten. Die mit Sendungen dieser Art verbundenen Probleme sind mir aber grundsätzlich vertraut, außerdem kann ich jederzeit mehr Informationen im Einzelfall erlangen. (...)

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Antwort 05.09.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) die Genehmigung von Rüstungsexporten erfordert eine umfassende Prüfung aller Rahmenbedingungen, und das ist gut so. (...)