Thomas Koehler
(...) Wir sind sicher, dass Vollbeschäftigung bis 2020 möglich ist, wenn wir die Weichen jetzt richtig stellen. Der Deutschland-Plan ist ein Angebot, wie es gehen kann. (...)
(...) in: Klaus von Beyme, Das politische System der Bundesrepublik Deutschland - Eine Einführung). Er kommt in seinen Untersuchungen zu folgendem Ergebnis: Das parlamentarische System der Bundesrepublik Deutschland hat sich mit all seinen Spielregeln bewährt. In diesem Jahr konnten wir das sechzigjährige Jubiläum unseres Grundgesetzes feiern. (...)
(...) Frank-Walter Steinmeier kandidiert in Brandenburg für den Deutschen Bundestag. Hier hat er seine zweite Heimat gefunden. (...)
(...) Bürgschaften und Rekapitalisierungsmittel sind notwendig geworden, um die Liquiditätsversorgung der Banken im Hinblick auf ihre Verpflichtungen sicher zu stellen. Das heißt: die "Rekapitalisierungsmittel" sind für Verbindlichkeiten in der Vergangenheit vorgesehen. (...)
(...) Zu dem von Dir angesprochenen Fall Hypo Real Estate (HRE): Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich derzeit in einem Untersuchungsausschuss mit der staatlichen Übernahme dieser Bank. Das Verfahren läuft noch, aber schon jetzt zeigt sich, dass es zur Rettung und nachhaltigen Stabilisierung der HRE keine Alternative gab und gibt. Denn nur so konnte eine gefährliche Zuspitzung der Finanzmarktkrise verhindert und unverantwortbare Auswirkungen für unsere Wirtschaft und die Menschen in diesem Land verhindert werden. (...)
(...) Frank-Walter Steinmeier ist derzeit unterwegs in ganz Deutschland, besucht Forschungseinrichtungen, Sozialstationen und Unternehmen und sucht das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb ist es ihm zeitlich nicht möglich, die große Zahl der an ihn gerichteten Anfragen persönlich zu beantworten. (...)
