Thomas Koehler
(...) Wie Sie wissen, ist die militärische und zivile Dienstpflicht seit 2011 ausgesetzt. Das heißt de facto, dass junge Männer nicht mehr zum Wehr- oder Ersatzdienst antreten müssen. Stattdessen gibt es heute freiwillige Alternativen. (...)
(...) Ein weiterer Aspekt des ökologischen Fußabdrucks ist die Ernährung. Da wir unseren Bürgerinnen und Bürgern nicht ihr Essverhalten vorschreiben wollen, fördert die SPD-Bundestagsfraktion stattdessen die ökologische Landwirtschaft. Unser Ziel ist eine multifunktional ausgerichtete, bäuerlich unternehmerische Landwirtschaft, die ressourcen- und umweltschonend produziert, die Tierwohl, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit miteinander verbindet. (...)
(...) Die von der NATO im Zuge des russischen Vorgehens in der Ukraine beschlossenen, defensiven Maßnahmen zur Rückversicherung der besonders exponierten Bündnispartner sehen u.a. die Erhöhung der Übungsdichte vor. (...)
(...) Verschärft wird diese Situation durch auslaufende Mietpreis- und Belegungsbindungen. (...) Ende 2013 waren nur noch 1,5 Millionen Mietwohnungen gebunden und damit 4 % des Wohnungsbestandes in Deutschland. (...)
(...) Die Bundesregierung bekräftigt mit Nachdruck die territoriale Integrität der Ukraine in ihren international anerkannten Grenzen und unterstützt ihre unabhängige, demokratische und rechtsstaatliche Entwicklung, die die Rechte aller Bürger unabhängig von Herkunft, Religion oder Sprache achtet und ihnen eine freie Entscheidung über die Zukunft ihres Landes ermöglicht. All dies sind Werte, auf denen das Europa von heute aufgebaut ist. (...)
(...) Der internationale Vergleich von Genehmigungswerten und Rüstungsexportzahlen allein stellt keinen tauglichen Gradmesser für eine verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik dar. Entscheidend ist vielmehr eine sorgfältige Prüfung im Hinblick auf die Art der exportierten Rüstungsgüter, den Verwendungszweck und das Empfängerland, wie sie die Bundesregierung in jedem Einzelfall vornimmt. (...)
