Frank Ullrich

SPD

Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

Antwort Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Daniel B. • 22.11.2021

Sehr geehrter Herr Ullrich, in Ihrem Wahlkreis betreibt ein Rechtsextremer einen Internetshop, druck18.de, in dem er I ♡ (love) HTLR T-Shirts verkauft. Sehen Sie darin Volksverhetzung?

Antwort von Frank Ullrich

SPD • 13.07.2022

Gegen Rechtsextremismus und Volksverhetzung vorzugehen, ist eine gemeinsame Aufgabe. Demnach können rechtsextreme Strukturen nicht allein von staatlicher Seite bekämpft werden.

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