Frank Bliss
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Martina S. •

Frage an Frank Bliss von Martina S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Bliss,

wie ist Ihre Meinung zum Bedingungslosen Grundeinkommen?

Die Meinung Ihrer Partei ist mir im Großen und Ganzen bekannt und auch, dass das BGE dort von teils namhaften Vertretern diskutiert und zum Teil auch befürwortet wird.

Mich interessiert Ihre persönliche Ansicht zu dem Thema.

Aus meiner Sicht ist ein bedingungsloses, Existenz und Teilhabe sicherndes Grundeinkommen die einzig sinnvolle Antwort auf die sogenannte Wirtschaftskrise, auf fortschreitende (und wünschenswerte!) Rationalisierung in der Industirieproduktion und auf die zunehmende Präkarisierung der Gesellschaft. Die Sozialtransfers des Staates sind - im gegenwärtigen System - kaum mehr zu bezahlen; z.B. die Gesundheitversorgung, Kranken- und Altenbetreuung wird mit Blick auf den Kostendruck stets weiter zurückgefahren, obwohl an anderen Stellen enorme Mengen von Geld für mehr als fragwürdige Ziele bereitgestellt werden.

Dieses wohlhabende Land leistet es sich, immer größere Teile der Menschen verarmen und verelenden zu lassen.

Mit der Idee eines erfüllenden, gesellschaftlichen Miteinanders, welches den Rahmen für individuelle Entfaltung und Kreativität bietet, hat das nichts mehr zu tun, zumal der Einzelne heute dazu gezwungen ist, mit allen Mitteln irgendeinen "Job" - so sinnlos und unbefriedigend er auch sein mag, anzunehmen.

Anstatt also endlich umzusteuern und einzugestehen, dass all die populistischen Maßnahmen, die derzeit unternommen werden, die uns angeblich aus der Krise führen sollen, letztlich nichts weiter bedeuten, als das sterbende Kind Soziale Marktwirtschaft weiterhin künstlich am Leben zu erhalten, erhöht man lieber den Druck auf die Menschen - und zwar auf die, die sowieso schon die geringsten Möglichkeiten haben, sich zur Wehr zu setzen.

Ein Grundeinkommen würde die Möglichkeit schaffen, Gesellschaft, Arbeit, Individualität neu zu denken und die bestehenden Probleme aus einem anderen Blickwinkel heraus anzugehen.

Wie denken Sie darüber?

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Liebe Frau Steinheuer,

ich bin mit gewissem Zögern /(zugegebenermaßen!) für ein Grundeinkommen. Mein Zögern ergibt sich aus der Überlegung heraus, dass die Menschen, die für wenig Entlohnung hart arbeiten müssen, nicht noch mehr demotiviert werden, wenn andere ohne zu arbeiten dasselbe oder mehr bekommen.

Natürlich kann sich eine so reiche Gesellschaft wie die deutsche, die z.B. 1.200 Brücken oder noch mehr  in die Landschaft gebaut hat, ohne dass jemals eine Straße dorthin führt, auch ein Grundeinkommen leisten. Dann aber muss endlich Schluss sein mit den Billigjobs, 1-EUR-Jobs, dem für die Arbeitslosen (AL 2 -Empfänger) zur Annahme verpflichtenden Verweis der Arbeitsämter auf "Sklavenjobs" in Leiharbeitsfirmen.

Mit dem Grundeinkommen wird also eine Lawine losgetreten, die unbedingt insgesamt gestoppt werden bzw. einer Lösung zugeführt werden muss.

Beste Grüsse
Frank Bliss