Fabio Reinhardt
PIRATEN

Frage an Fabio Reinhardt von qnavyb Züyyre bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

28. August 2011 - 18:13

Hallo,

ich habe ein paar Fragen, sie haben die weiter oben schon angeschnitten...,

erstens würde mich interessieren, was sie für Unterschiede in der Politik zwischen Piratenpartei und Grünen sehen beziehungsweise was die ins Auge springenden Unterschiede der beiden Parteien sind beim Thema Migration. Ich meine damit gibt es einen Unterschied bei der Frage wie die Situation von flüchtlingen in Deutschland aussieht und was es konkret für Foderungen gibt ? Auf der anderen Seite würde mich interssieren, wie sie eventuelle Forderungen in der eventuellen Oppositionsrolle umsetzen wollen bzw. was sie den Grünen hinsichtlich dieser Frage bei diesem Thema wirklich zutrauen, d.h. kann man den Grünen (bei diesem Thema) trauen ?

herzlichst
Danilo Müller

Frage von qnavyb Züyyre
Antwort von Fabio Reinhardt
16. September 2011 - 00:06
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 4 Tage

Sehr geehrter Herr Müller,

zu Ihren drei Fragen, nämlich nach den Unterschieden zu den Grünen in der Migrationspolitik, dem Umsetzen unserer Forderungen aus der Oppositionsrolle und dem Vertrauen in die Migrationspolitik der Grünen kann ich Ihnen folgendes antworten:

Ich kenne einige der Politiker der Grünen, die sich mit dem Thema Migrationspolitik in Berlin auseinandersetzen und kann bislang über sie nur Gutes berichten. Ich hoffe und erwarte, dass diese sich in der nächsten Legislaturperiode weiterhin genauso engagiert. Was die Migrations-Politiker betrifft, die ich noch nicht getroffen habe, kann ich darüber nichts sagen.

Was die konkreten Unterschiede in der Migrationspolitik betrifft, würde ich ungern in die Details zu gehen - zudem würde ich die Beurteilung der Programme auch dem Wähler (also Ihnen) überlassen wollen. Ich kann aber zumindest kurz sagen, dass die Grünen sich bei der Abstimmung über ihr Wahlprogramm explizit gegen die besonders progressiven Anträge und für die eher moderaten/konservativen Anträge entschieden haben. Stellen, die umstritten waren, waren zum Beispiel die Frage nach dem "Fordern" an Migranten, eine Aussage, die gerade auch angesichts der dramatischen Situation vieler Flüchtlinge höhnisch klingt und über ein symbolisches Armreichen ins konservative Lager wenig hilfreich sind. Vielleicht wollen Sie ja einfach mal die grünen Direktkandidaten aus Kreuzberg befragen, welche weiteren Positionen Sie gerne noch im Programm gehabt hätten.

Ich denke, einige der progressiven Positonen, die man bei den grünen vermissen wird, kann man bei uns wiederfinden. Eine Zusammenfassung unserer Programmatik zum Bereich Migration habe ich hier geschrieben: http://pirat.fabioreinhardt.de/themen/migration/

Aber auch wenn man mit dem grünen Migrationsprogramm im Großen und Ganzen zufrieden ist, kann man ruhigen Gewissens Piraten wählen, da angesichts aktueller Prognosen eine grün-rote Koalition wahrscheinlich ist. Die Piraten könnten in diesem Falle unsere Forderungen in der eventuellen Oppositionsrolle umsetzen, indem wir mit eigenen Initiativen Druck auf die Regierung ausüben.

Ich hoffe, Ihre Frage einigermaßen umfassend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen,
Fabio Reinhardt