Fabio Reinhardt
PIRATEN

Frage an Fabio Reinhardt von Xbaenq Xbrtyre bezüglich Gesundheit

25. August 2011 - 18:43

Sehr geehrter Herr Reinhardt,

das Nichtraucherschutzgesetz funktioniert aus meiner Sicht nicht gut. Es gibt eine Flut von Ausnahmen und die Ordnungsämter scheinen überfordert.

Deshalb findet man vor allem nach 22 Uhr kaum Bars und Clubs, die nicht verqualmt.

Was wollen Sie dagegen unternehmen? Wie ist die Position der Piraten zum Thema Nichtraucherschutz?

Mit freundlichen Gruessen

Konrad Koegler

Frage von Xbaenq Xbrtyre
Antwort von Fabio Reinhardt
25. August 2011 - 20:44
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden

Sehr geehrter Herr Koegler,

Sie sprechen da eine sehr interessante Frage an. Als Piratenpartei haben wir noch keine endgültige Position in dieser Hinsicht bezogen. Ich kann Ihnen aber meine persönliche Ansicht als Kandidat der Piraten darlegen, die sicherlich in wesentlichen Punkten mit denen der Partei übereinstimmt.

Prinzipiell sind wir Piraten freiheitlich gesinnt und Verboten gegenüber kritisch eingestellt. Allerdings verletzt die Freiheit der Raucher in Restaurants und Kneipen die Freiheit der Nichtraucher. Man kann nun ein generelles Rauchverbot in Lokalitäten einführen, die Entscheidung den Lokalitäten selbst überlassen oder eine Mischlösung wählen. Für die zweite Variante wird oft das Argument angeführt, die Nichtraucher könnten doch frei entscheiden, welche Lokalität sie aufsuchen. Dem möchte ich jedoch widersprechen. Niemand will in einer Gruppe der Buhmann sein, der anderen vorschreibt, in welche Bar man zu gehen hat, nur weil sie eine Nichtraucherbar ist. Insofern handelt es sich hier häufig nur um eine Scheinfreiheit.

Ich denke jedoch nicht, dass es in Gaststätten und Kneipen ein generelles Rauchverbot ohne Ausnahmen geben sollte. Wirten vorzuschreiben, wer was wann und wie in ihren Etablissements tun darf, ist ein tiefer Eingriff in deren unternehmerische Freiheit. Unter Wahrung des Arbeitnehmerschutzes müssen Möglichkeiten ohne restriktive Maßnahmen geboten werden, die Kneipen- und Gaststättenkultur zu erhalten.

Als Kompromiss könnte daher eine Lösung erstrebenswert sein, in der prinzipiell ein Nichtrauchgebot herrscht, während die Wirte gerne Räume zur Verfügung stellen können, in denen auch geraucht wird. Dabei sollte aber ein gewisses Verhältnis von Nichtraucher- zu Raucherräumen gewahrt bleiben, damit es nicht darauf hinausläuft, dass in Bar geraucht wird und es einen kleinen Nichtraucherbereich gibt. Mindestens 50% Nichtraucherräumlichkeiten wäre hier eine Möglichkeit.

Ich hoffe, diese Antwort stellt Sie bis zu einem gewissen Grade zufrieden.
Mit besten Grüßen,
Fabio Reinhardt