DBT I Stella von Saldern
Ihre Forderung, eine langfristige Planung für den Therapeutenstand zu entwickeln, ist absolut berechtigt.
Als CDU/CSU-Fraktion sind wir uns der Problematik bewusst und sind überzeugt, dass ein richtiger Umgang mit der Sozialversicherung nur im Kontext einer strukturellen Reform der deutschen Wirtschaft gelingen kann
Ich sehe das ganz ähnlich wie Sie: In ganz Deutschland, vor allem aber im Süden Deutschlands, gibt es ein sehr großes Potenzial für den Ausbau von Photovoltaik.
Aus meiner Sicht hat Deutschland bereits ein sehr gutes Tierschutzgesetz. Deswegen plädiere ich vor allem für eine strengere Einhaltung und Kontrolle der bestehenden Tierhaltungsgesetzgebung, sowohl im Privaten, im Stall, im Zoo als auch in der Manege.
Aus meiner Sicht hat Deutschland bereits eines der besten Tierschutzgesetze der Welt.
Zudem bemerken wir als Unionsfraktion, dass der aktuelle Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes, welches am 1. Februar 2024 veröffentlicht wurde, bei vielen Forschungseinrichtungen erhebliche Sorgen verursacht, indem diese eine Beschränkung ihrer in Artikel 5 des Grundgesetzes garantierten Forschungsfreiheit befürchten.
